Pressespiegel KW 9-2015
In einer Rückblende haben Boris Ludwig und Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Masern gelten bei vielen Eltern als harmlos. Manche sind sogar der Meinung, dass es wichtig ist, die Krankheit mitgemacht zu haben. Sie lassen ihre Kinder bewusst nicht dagegen impfen. Ärzte warnen davor. Jetzt heizt ein trauriger Fall die Debatte an: Ein eineinhalbjähriger Junge ist Anfang der Woche in Berlin an Masern gestorben. In der Hauptstadt mehren sich seit Oktober die Masern-Fälle. Seitdem wurden 574 Fälle gemeldet. Eine Schule schloss vorübergehend. Seitdem diskutieren Politiker wieder über eine Impfpflicht.
Unter Experten gilt das Restrisiko durch die Masernimpfe um einiges geringer als die Gefahr, die von einer Masern-Erkrankung ausgeht. Besonders gefährlich ist dabei eine Gehirnentzündung.
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Maut verstößt gegen EU-Recht (Spiegel)
Die EU-Kommission hat die von der Bundesregierung geplante Infrastrukturabgabe (Maut) diskriminierend genannt. Rechtsexperten der Europäischen Union kritisierten, die Pläne benachteiligten Ausländer, da PKW-Besitzer aus Deutschland durch gleichzeitige Steuerentlastungen den Mautbetrag erstattet bekommen sollen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte bisher stets erklärt, seine Pläne entsprächen EU-Richtlinien.
Die EU verlangt nun unter anderem, Autofahrer aus Deutschland ohne finanzielle Entlastung für die Nutzung der Autobahnen zahlen zu lassen. Weiterhin sollen die Preise für Kurz- und Langzeitvignetten fairer gestaltet werden. Nach jetzigen Plänen sollen die günstigsten Jahresvignetten für umweltschonende Fahrzeuge 20 Euro kosten, während für die Zehntages-Vignetten zehn Euro geplant sind.
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Sorge um Winter-Weltmeisterschaft (Kicker)
Die Pläne der FIFA, die Fußball-WM 2022 in Katar in den Winter zu verlegen, stoßen in Deutschland auf Kritik. Karl-Heinz Rummenigge, Vorsitzender der Europäischen Club-Vereinigung ECA, hat bereits finanzielle Entschädigung für die Clubs gefordert.
Eine Weltmeisterschaft im Winter wird für die Vereine zu längeren Spielzeiten und finanziellen Einbußen führen. In der Bundesliga müsste der Ball zwischen Oktober und Ende Januar ruhen.
Sollte die FIFA den europäischen Clubs finanziell nicht freiwillig helfen, deutete Rummenigge an, man werde die Organisation auf Schadenersatz verklagen.
Auch die Fernsehsender ARD und ZDF sind mit einer Winter-Weltmeisterschaft unzufrieden. Sie befürchten Kollisionen im TV-Programm, da traditionell ab Anfang Dezember Wintersport übertragen wird.
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Terrorwarnung in Bremen (Spiegel, Radio Bremen)
Seit Freitagabend war Bremen im Alarmzustand: Die Polizei hatte von einer Bundesbehörde Hinweise über gewaltbereite Islamisten erhalten. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte:„Diese Hinweise waren so konkret, dass wir einen Anschlag in Bremen nicht mehr ausschließen konnten.“ Bewaffnete Polizisten waren am Wochenende an vielen öffentlichen Orten der Hansestadt zu sehen, die jüdische Gemeinde erhielt besonderen Schutz.
Bereits seit längerem beobachteten die Beamten Männer aus dem Umkreis des Kultur- und Familienvereins, der im Dezember 2014 verboten wurde. Der Grund: Mutmaßlicher Waffenschmuggel. Die Polizei ermittelt dabei auch gegen einen 39-jährigen Libanesen, der Maschinen- und Automatikpistolen sowie wie Kriegswaffen beschafft zu haben.
Im Zentrum der Ermittlungen stand demnach ein 39-jähriger libanesischer Staatsangehöriger, der verdächtigt wurde, Kriegswaffen, Maschinen- und Automatikpistolen über unbekannte Lieferanten beschafft zu haben. Als die Beamten am Samstag verschiedene Wohnungen durchsuchten, haben sie keine Waffen gefunden, aber diverse Datenträger beschlagnahmt. Die Verdächtigen, die im Zuge der Aktion festgenommen wurden, sind inzwischen wieder auf freiem Fuß. Laut Innensenator Mälzer ist die konkrete Gefahr vorerst vorbei.
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Deutscher Staatshaushalt in den schwarzen Zahlen (FAZ)
Es ist der höchste Überschuss seit 2000: Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 18 Milliarden Euro erwirtschaftet. Grund dafür ist die gute Konjunkturlage. Auch das Bruttoinlandsprodukt ist von Oktober bis Dezember um 0,7 Prozent gestiegen. Aufs gesamte Jahr gesehen ist die Wirtschaftsleistung um 1,6 Prozent gewachsen.
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Von: Boris Ludwig & Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
