Serap Güler

Ich schäme mich!

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Ich schäme mich!

Zwischen Dilettantismus und Landesverrat

Dinge, die uns erschüttern sollen, brauchen Zeit zu gedeihen. Wer schon einmal einen Menschen verloren hat, wird verstehen was ich meine. Es braucht Zeit zu verstehen, dass dieser Mensch nicht wiederkommen wird. Der Schockzustand, die Sprachlosigkeit, in die man versetzt wird, schlagen nach einer Weile in Erschütterung über und im schlimmsten Fall endet das Ganze in Lethargie. Soweit sind wir noch nicht, wir wollen hoffen, dass wir auch nie dort ankommen. Was wir aber sind - und mit 'wir' meine ich die Gesamtgesellschaft - ist: Wir sind entsetzt. Wir sind erschüttert. Jeden Tag ein bisschen mehr. Der Staatsskandal, der nun dort ankam, wo er längst hingehörte, ans Tageslicht, entsetzt und erschüttert jeden von uns - wie auch immer. Kalt, so viel ist klar, kann er niemanden lassen. Niemanden, der die demokratischen Werte zu schätzen und zu lieben weiß. Denn dieser Staatsskandal, ausgelöst durch eine beispiellose rechtsextremistische Terrorserie in der deutschen Nachkriegsgeschichte, ist ein harter Schlag ins Gesicht der Demokratie. Deshalb hatte der Bundestag auch allen Grund kollektive Demut zu zeigen. Und deshalb bin auch ich erschüttert.

Ich bin erschüttert in meinem Glauben an den deutschen Staat, auf dessen Boden ich so etwas niemals in dieser Art und Weise für möglich gehalten hätte. Anders: Ich gehe noch einen Schritt weiter und sage: Ich hätte für diesen Staat meine Hand ins Feuer gelegt, dass so etwas, in dieser Dimension, hier nicht vorkommen kann.

Die Geschichte rund um das Zwickauer Neonazi-Trio ist mein persönlicher 11. September. Er brachte den Vertrauensturm, den ich gegenüber dem deutschen Staat in mir aufgebaut hatte, brutal zu Fall. Die Nachricht schockte mich zuerst, machte mich sprachlos und lässt mein inneres Auge nun auf einen großen Scherbenhaufen blicken, dessen Anblick mich jetzt einfach nur erschüttert. 'Wie konnte so etwas über Jahre hinweg in Deutschland unentdeckt bleiben?', fragt meine optimistische Seite, während sich gleichzeitig mein Pessimismus mit folgenden Worten meldet: 'Deutschland ist blind auf dem rechten Auge! Der Staat hat die Gewalt von Rechtsextremisten jahrelang verschleiert!' Gewiss, derartig komplexe, undurchsichtige Sachverhalte lassen Verschwörungstheorien keimen, vor denen man sich schwer wappnen kann. Erst recht nicht, wenn die Erklärungen der Verantwortlichen bestenfalls 'Ermittlungspannen' lauten, oder schlimmstenfalls voller Widersprüche sind. Ah ja, ich vergaß! Zusätzlich gab es noch diese Erklärung: Die Täter hätten sich 'untypisch' verhalten. Spätestens jetzt wissen alle potentiellen Terroristen, dass sie sich 'untypisch' verhalten müssen, um lange genug unentdeckt zu bleiben.

Doch was genau ist passiert?

Jahrelang zog ein Phantom quer durch Deutschland und brachte zwischen 2000 und 2006 mutwillig Kleinunternehmer um. Neun an der Zahl. Mitten am Tag, in ihren Arbeitstätten, immer mit derselben Waffe. Ein Phantom, weil jede Spur zur Identität des Täters oder der Täter fehlte. Die Spur, die man aber hatte, ganz gleich, wie dünn sie war, führte zu der Annahme, dass es sich um mafiose Machenschaften handeln musste. So, dass aus den Opfern - acht von ihnen stammten aus der Türkei und einer aus Griechenland - eigentlich Täter wurden, weil sie allem Anschein nach selbst in kriminellen Kreisen aktiv waren oder zumindest mit diesen zu tun hatten. Schutzgeld- oder Drogenkonfliktszenarien nahmen ihren Lauf, eine Symbiose zwischen den Opfern und der Mafia wurde gebastelt, die am Ende jedoch zum Parasitismus übergeschlagen sein musste, da diese Verbindung mit einem Kopfschuss endete. Entweder, weil die Opfer ihre Schulden nicht beglichen hatten, oder weil sie illoyal wurden und dies mit ihrem Leben zahlen mussten. Typisch Mafia halt. Denn spätestens seit Mario Puzos Paten wissen wir nur zu genau: Die Mafia verzeiht nie.

Verifiziert wurde diese These spätestens mit dem Namen, den die Sonderkommission, die mit der Aufklärung dieser Morde beauftragt wurde, erhielt: 'Bosporus' taufte man sie. Das Motiv dieser abscheulichen Taten, so die Annahme der Ermittler, lag also im Herkunftsland der Opfer - ganz ungeachtet der Tatsache, dass ein Griechischstämmiger dabei war, aber wer betreibt schon gern Korinthenkackerei? Der Spiegel berichtete noch im August dieses Jahres 'Dutzende Polizisten und Staatsanwälte (jagen) Täter und Waffe, Verfassungsschützer versuchen, die mafiöse Organisation türkischer Nationalisten in Deutschland zu durchdringen, die für das Blutvergießen verantwortlich sein soll. Die Morde, so viel wissen die Ermittler, sind die Rechnung für Schulden aus kriminellen Geschäften oder die Rache an Abtrünnigen.' Dabei berichtete dasselbe Blatt im Februar 2011 auch, dass die Nürnberger Ermittler sich nun, nachdem 'alle Wege ins Drogen-, Glücksspiel- und Schutzgeldmilieu im Nichts endeten', an die These vom 'mordenden Psychopathen' klammerten: 'Irgendwer hasst offenbar türkische Döner-Verkäufer und Gemüsehändler so sehr, dass er sie vernichten will.' Dies sei, so der Spiegel weiter 'eine mögliche Erklärung, sicher', aber sei sie auch plausibel? Denn anders als die Nürnberger Ermittler sei die SoKo 'davon überzeugt, dass die Spur der Morde in Wirklichkeit in eine düstere Parallelwelt führt, in der eine mächtige Allianz zwischen rechtsnationalen Türken, dem türkischen Geheimdienst und Gangstern den Ton angeben soll.' Die Spur führte die Beamten bis in die Tiefen des türkischen Staates. Ergenekon sowie die Grauen Wölfe und auch der Susurluk-Fall, bei dem 1996 der von Interpol gesuchte Mafia-Pate Abdullah Çatli ums Leben kam wurden mit diesen Taten in Verbindung gebracht. Aus heutiger Sicht und Faktenlage ist das alles nur schwer nachvollziehbar und nimmt einen abscheulichen Beigeschmack an.

Ich frage mich, was in all den Jahren die Hinterbliebenen der Opfer empfunden haben mögen? Welcher Schmerz sie mehr erschüttert hat? Der Verlust des Vaters, Sohnes, Bruders, Mannes, Freundes? Oder die demütigende Verdächtigung, dass die Opfer angeblich im kriminellen Milieu verstrickt waren? Was hat die Frau, deren Mann ermordet wurde, wohl gedacht als sie mit all dem konfrontiert wurde? Kamen ihr Zweifel auf und sie hat sich gefragt, wer all die Jahre in ihrem Bett schlief, oder hat sie sich gefragt, womit sie diesen Staatsstreich verdient hat, der ihren Mann als Täter postuliert? Was dachten die Eltern, die Kinder? Im Zweifel wussten die Angehörigen schon immer, was wir erst in diesen Tagen erfahren haben. Das ist bitter und gleichzeitig ein wenig Balsam für ihre Seelen. Doch die wichtigste Frage lautet: Wie gehen heute die Menschen, die die Opfer und Hinterbliebenen mit dieser Schande quälten ins Bett?

Schlimmer geht’s nimmer? Irrtum. Diesen abscheulichen Taten wurden mit der breitflächig angenommenen Titulierung 'Döner-Morde' noch eins drauf gesetzt. Auch hier ganz ungeachtet der Tatsache, dass lediglich zwei von neun Opfern einen Döner-Imbiss besaßen, versachlichte man diese Morde an Menschen und rückte sie in eine Ecke, in der man sie allem Anschein nach haben wollte: Zu den Türken. Gewollt oder ungewollt rief man somit den Eindruck hervor, dass es sich hier um Taten handelte, die nichts mit der Mehrheitsgesellschaft zu tun hatten. Auf gut deutsch: Die Migranten schlachteten sich selbst aus. Der Spiegel brachte es in seiner oben zitierten Februar-Ausgabe auf den Punkt, in dem er dem Artikel den Titel 'Düstere Parallelwelt' gab.

Und auch jetzt sehen wir, dass mit jedem weiteren Detail, das ans Tageslicht kommt, das Ganze eine immer schlimmere und abscheulichere Dimension annimmt - ohne, dass auch nur die Hälfte der Fragen, die in diesen Tagen den meisten von uns im Kopf schwirren, beantwortet wären. So fragt man sich, wie es sein konnte, dass Jahrelang über 100 Ermittler in mehreren Bundesländern auf die falsche Spur gesetzt haben? Dabei brüstete man sich - wie wir auch in diesen Tagen erfahren haben - in der Neonazi-Szene doch mit diesen Morden. Beispielsweise mit dem Lied 'Dönerkiller', das im Sommer 2010 von der Band 'Gigi und die braunen Stadtmusikanten' veröffentlicht wurde und genau auf diese Morde anspielte. Überprüft der Verfassungsschutz nicht auch derartige Texte? War das kein Hinweis? Sicher war es das. Ebenso wie es jetzt Hinweise zu der Annahme gibt, dass Beamte des Verfassungsschutzes sowie der Polizei ziemlich tief in diese Geschichte verwickelt sind. Man hat auch noch weitere Fragen. Zum Beispiel, wie es eigentlich sein kann, dass nach offiziellen Angaben der Behörden, die Zahl der Menschen, die Opfer rechtsextremer Gewalt wurden, bei 48 liegt, die Amadeu Antonio Stiftung aber von 182 Opfern spricht. Auf Nachfrage bekommt man lediglich eine statistische Larifari-Antwort.

Die ganze politische Riege ist in diesen Tagen darum bemüht, Mitgefühl und Einsicht zu zeigen. Damit meine ich nicht etwa das eilige Zusammentreffen der zuständigen Minister und Amtschefs der Länder und des Bundes, wo es nicht darum ging Missstände zu beseitigen, sondern vielmehr darum, die eigenen Fürstentümer zu verteidigen. Nein. Ich meine das Ringen nach Worten. Allen voran fand die Bundeskanzlerin die passenden Worte. Von 'Schande' sprach sie und zeigte somit wahrscheinlich mehr Gefühl, als ihr je jemand zugetraut hätte. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert schaffte es die richtigen Worte zu finden, indem er offen zugab, was viele empfinden 'Wir sind beschämt, dass die Sicherheitsbehörden die Morde weder rechtzeitig aufklären noch verhindern konnten.' Die Bundesjustizministerin übte Selbstkritik und sagte, dass die Politik die Dimension des Rechtsextremismus unterschätzt habe.' Der Bundesinnenminister versprach - nachdem er sein Schweigen endlich lösen konnte - eine 'umfassende Aufklärung' (wobei ich mir eine lückenlose Aufklärung wünsche!) und bewertete im Rahmen der Bundestagsdebatte diese Tat als 'Angriff auf unsere Gesellschaft, auf unsere freiheitliche Ordnung, auf unsere Demokratie'. Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, nannte das Ganze einen 'Skandal' und wies ebenso wie ihr Kollege Cem Özdemir daraufhin, dass man jahrelang die Opfer selbst beschuldigt hätte. Der Vorsitzende der SPD, Siegmar Gabriel, machte sich gar die Mühe und besuchte die Keupstraße in Köln, jenen Ort, an dem 2004 insgesamt 22 Menschen nach einem Nagelbombenanschlag durch das Neonazi-Trio verletzt wurden. Ebenso wie bei den 'Döner-Morden' tat man auch diese Tat seiner Zeit als 'Milieustraftat' ab. Dies sei 'beleidigend und demütigend' erklärte Gabriel nun. Hingegen starke Sätze von Rumpolterern wie dem CSU Vorsitzenden, der bei viel milderen Vorfällen aus der anderen Richtig um keine Polemik verlegen ist, ausblieben.

Den für mich persönlich bedeutendsten Satz aber sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast: 'Wenn man hätte wissen wollen, hätte man wissen können.' Punkt.

Die angekündigten Konsequenzen, die man politisch aus dem Ganzen ziehen will, hinterlassen nicht wirklich den Eindruck als gebe es den Hauch eines Lösungsansatzes. Ein Abwehrzentrum gegen rechts ist geplant, zudem soll die Frist der Speicherdaten verlängert werden, von diversen Maßnahmenkatalogen ist die Rede und seit neustem auch davon, dass das gekürzte Budget beim Kampf gegen den Rechtsextremismus wieder aufgestockt werden soll. Bedeutender, wenn auch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, wäre hingegen das Verbot der NPD. Nicht etwa, weil man dem Rechtsextremismus dadurch einen Riegel vorschieben kann, sondern weil man dann die Gewissheit hätte, dass solche demokratiefeindlichen Parteien nicht auch noch mit staatlichen Geldern unterstützt werden.

Doch nichts von all dem - auch nicht die Entschädigungssumme von 10.000 Euro, die die Familienangehörigen der Neonazi-Mordopfer von der Regierung erhalten sollen sowie auch nicht die geplante Trauerfeier, die der Bundespräsident zusammen mit der Bundesregierung ausrichten will, so symbolisch bedeutend und wichtig dieser Akt auch sein mag - wird in der Lage sein, die Wucht aus den Ereignissen und die Wut aus dem Bauch zu nehmen. Nichts. Es ist und bleibt ein Schadenfleck dieses Landes. Des Landes in dem ich geboren wurde und aufgewachsen bin, in das mein Vertrauen unerschütterlich war. Es bleibt ein Schandfleck meines Landes und ja, dafür schäme ich mich!

 

 

Serap Güler

 

 

 

 

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