Pressespiegel KW 8-2016
In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Videosequenzen aus Clausnitz haben diese Woche die traditionellen und sozialen Medien gleichermaßen schockiert: Auf einem ist zu sehen, wie ein Mob aus offenbar rechtsradikalgesinnten Demonstranten „Wir sind das Volk“ vor einem Flüchtlingsheim skandiert, während in dem Bus die angekommenen Flüchtlinge immer verängstigter werden. Das andere zeigt wie ein Polizeibeamter einen kleinen Jungen im Klammergriff zur Unterkunft zerrt. Beide Videos werfen ein Schlaglicht auf den derzeitigen Gemütszustand des Landes, der an manchen Orten äußerst angespannt ist.
Die Beamten in Clausnitz verteidigen ihr Vorgehen: Es sei notwendig gewesen, die Flüchtling hätten den Bus nicht verlassen wollen. Dort aber hätten sie ihren Schutz nicht mehr garantieren können. Außerdem hätte ein Teil der Flüchtlinge die Polizisten provoziert. Allerdings hätten sie mehr Beamte vor Ort haben sollen, um die Demonstration auflösen zu können.
Sachsensinnenminister Markus Ulbig (CDU) sagte: „Ich habe mir das Video angesehen. Die Bilder sprechen ihre Sprache.“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigt hingegen das Vorgehen der Beamten vor Ort, er könne die Kritik nicht nachvollziehen: „Es war richtig, alle Asylbewerber schnell aus dem Bus zu bringen.“
Am Samstagabend fand eine Solidaritätskundgebung mit den Flüchtlingen in Clausnitz statt.
In Bautzen, das ebenfalls in Sachsen liegt, brannte in der Nacht zum Sonntag ein Gebäude, das ab März als Asylunterkunft dienen sollte. Kriminalbeamte ermitteln, sie gehen von Brandstiftung aus: Im Gebäude fanden sie Spuren von Brandbeschleuniger.
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Weniger Kindergeld für EU-Ausländer? (Tagesschau)
„Ein bisschen Briten-Deal auch in Deutschland?“, fragt tagesschau.de. Denn die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überlegt, das Kindergeld für EU-Ausländer zu kürzen. Wenn die Kinder nicht in Deutschland lebten, sollten die Leistungen dem Lebensstandard in den Herkunftsländern angepasst werden.
Der britische Premier David Cameron hat bei Verhandlungen mit der Europäischen Union ausgehandelt, dass Großbritannien den Zugang zu Sozialleistungen für EU-Ausländer einige Jahre aussetzen darf. „Gerade die Frage des Sozialmissbrauchs beschäftigt uns in Deutschland auch“, sagte Merkel. Das Familienministerium unterstützt offenbar die Idee. Aus ihrer eigenen Partei und der CSU kam umgehend Beifall.
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Miss Germany gekrönt (Spiegel)
Lena Bröde ist die neue Miss Germany. Die Religionslehrerin aus Nordwalde bei Münster setzte sich am Sonntag gegen 23 Konkurrentinnen durch. „Für mich geht ein Traum in Erfüllung“, so die 26-Jährige.
Seit 1927 wird einmal jährlich eine Miss Germany gekrönt. Es ist der älteste Schönheitswettbewerb des Landes, an dem dieses Jahr 5095 Frauen in der Vorwahl teilnahmen.
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Grüne drohen Union bei der Landtagswahl zu überholen (Stuttgarter Zeitung)
In Baden-Württemberg hat die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen. Am 13. März wählen die Bürgerinnen und Bürger dort eine neue Landesregierung – oder bestätigen die jetzige im Amt. Letzteres ist der Albtraum der CDU – und noch dazu ein Albtraum, der wahr werden könnte.
Denn derzeit liegen die Grünen mit der Union in Umfragen nahezu gleichauf. Seit den Wahlen 2011 regiert der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann das Ländle, das eigentlich CDU-Stammland ist.
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Deutsche Rüstungsexporte nehmen zu (FAZ)
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sein Amt einst mit dem Versprechen begonnen, die deutschen Rüstungsexporte in Krisenländer zu überprüfen – und deutlich einzuschränken. Dennoch sind 2015 Panzer an Qatar geliefert worden.
Auch insgesamt hat die Bundesregierung vergangenes Jahr mehr Exporte genehmigt als zuvor. Das Gesamtvolumen lag bei 7,5 Milliarden Euro. Gabriel hält den Großteil der Geschäfte für unproblematisch.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
