Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ärgert sich, dass sie Jan Böhmermanns Gedicht als „bewusst verletzend“ bezeichnete. So sei der Eindruck entstanden, ihre persönliche Meinung habe Bedeutung und „Meinungsfreiheit sei nicht mehr wichtig, Pressefreiheit sei nicht mehr wichtig". Sich so zu äußern, „das war im Rückblick betrachtet ein Fehler.“ Ermittlungen nach §103 zuzulassen sei aber nach wie vor richtig, verteidigte Merkel ihre Entscheidung von vergangener Woche. Kritiker hatten ihr daraufhin einen Kniefall vor Erdogan vorgeworfen.
Jan Böhmermann hatte am 31.3. in seiner Sendung Neo Magazin Royale Zeilen mit dem Titel „Schmähgedicht“ über den türkischen Staatschef Erdogan vorgelesen, um ihm den Unterschied zwischen erlaubter Satire und Schmähung zu verdeutlichen, wie Böhmermann sagte. Die Meinungen zu dem Beitrag gehen auseinander, Erdogan hat Strafanzeige erstattet und ein Strafverlangen beantragt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun nach §103, Majestätsbeleidigung. Ob es zu einer Anklage nach §103 kommt, ist jedoch offen. Die Bundesregierung will den Paragraphen abschaffen.
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