Pressespiegel KW52-2012
In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Erste Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten Gauck (Spiegel)
Bundespräsident Joachim Gauck hat in seiner ersten Weihnachtsansprache die Bürger zu mehr Solidarität aufgerufen. 'In der Sprache der Politik heißt das: Solidarität. In der Sprache des Glaubens: Nächstenliebe. In den Gefühlen der Menschen: Liebe.', sagte Gauck. Außerdem forderte er die Gesellschaft auf in den aktuellen unsicheren Zeiten enger zusammenzurücken und Verfolgte aus anderen Ländern aufzunehmen. Gauck nahm in seiner Rede öfter Bezug auf die Bibel und nannte Weihnachten 'das Versprechen Gottes, dass wir Menschen aufgehoben sind in seiner Liebe'.
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Steinbrück fordert höheres Gehalt für Kanzler (Süddeutsche)
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert ein höheres Kanzler-Gehalt. Gemessen an der Leistung, die die Amtsträger erbringen müssen und der großen Verantwortung, die sie tragen, sei das Gehalt zu niedrig, sagte der Politiker. In diesem Jahr hatte die Bundesregierung erstmals seit zwölf Jahren wieder eine Erhöhung der eigenen Bezüge beschlossen. Das Gehalt von Angela Merkel erhöht sich demnach schrittweise um 930 Euro auf insgesamt rund 17.016 Euro. Bundesminister verdienen 13.794,70 Euro und die Parlamentarischen Staatssekretäre 10.573,22 Euro.
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Niedersachsen bezuschusst künstliche Befruchtungen (FAZ)
Niedersachsen will kinderlose Paare zukünftig durch einen Zuschuss unterstützen. Ab 2013 müssen die ungewollt kinderlosen Paare demnach nur noch ein Viertel der Kosten für eine künstliche Befruchtung tragen. Ein weiteres Viertel zahlen Bund und Land. Der Rest wird von den Kassen beigesteuert. Die Kosten für eine künstliche Befruchtung liegen in der Regel zwischen 6000 und 10.000 Euro. Voraussetzung für die Unterstüzung des Landes ist, dass das Paar verheiratet, die Frau zwischen 25 und 40 und der Mann nicht älter als 50 Jahre ist. Zudem muss die Befruchtung in einer medizinischen Praxis in Niedersachsen vorgenommen werden. Niedersachsen hat sich damit als erstes Land einem Förderprogramm der Bundesregierung angeschlossen. Auch Sachsen und Sachsen-Anhalt planen ihren Anschluss an das Programm.
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Deutsche Parteien verlieren ihre Mitglieder (Focus)
Alle Bundestagsparteien mussten 2012 einen Rückgang ihrer Mitgliederzahlen verzeichnen. Einzige Ausnahme sind die Grünen. Ihre Mitgliederzahl blieb stabil. Den stärksten Verlust musste mit einem Rückgang um fast 10.000 Mitglieder die CDU hinnehmen. Damit ist die SPD mit rund 483 000 Mitgliedern zur größten Partei geworden.
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Das neue Jahr bringt eine ganze Reihe von neuen Regelungen mit sich. Ab dem 1. Januar sind beispielsweise Arztbesuche wieder kostenlos, dafür muss eine einheitliche Rundfunkgebühr gezahlt werden. Weitere wichtige Übersichten hat die Zeit zusammengefasst.
Eine Übersicht der Neuregelungen finden Sie hier
Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)
* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)
