Pressespiegel KW 44-2012

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Neue türkische Botschaft in Berlin eröffnet (Spiegel und Süddeutsche)

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat im historischen Botschaftsviertel in Berlin die neue türkische Botschaft eröffnet. Es ist die größte türkische Botschaft der Welt. Das Grundstück hatte das damalige Osmanische Reich bereits 1918 erworben. Allerdings war das erste Botschaftsgebäude dort im Zweiten Weltkrieg zerstört worden, sodass die Botschaft verlegt werden musste. Erst jetzt, nach kanpp 70 Jahren, konnten die türkischen Botschafter ihr neues Gebäude beziehen. Zu diesem Anlass erinnerte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) noch einmal an die Bereicherung der deutschen Kultur durch die fast drei Millionen Menschen türkischer Herkunft.

Gleichzeitig sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach einem Treffen mit Erdogan, nur für eine 'priviligierte Partnerschaft' zwischen der EU und der Türkei und gegen einen Beitritt des Landes aus. Ein weiterer Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei ist weiterhin die doppelte Staatsbürgerschaft, die in Deutschland nicht anerkannt ist.

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Flüchtlinge beenden Hungerstreik (FAZ)

Die rund 30 Flüchtlinge, die über eine Woche am Brandenburger Tor in Berlin saßen, haben ihren Hungerstreik beendet. Allerdings wollen sie weiterhin vor dem Tor campieren. Ziel ihrer Aktion ist eine Verbesserung der Lebensbedingungen von Asylbewerbern in Deutschland. Bisher konnten sie bereits kleinere Erfolge verbuchen. So stellte beispielsweise der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Christian Hanke (SPD), Busse zur Verfügung, in denen die Flüchtlinge schlafen konnten. Außerdem traf sich die Integrationsbeuaftragte der Bundesregierung mit den Flüchtlingen, um mit ihnen über ihre Probleme zu sprechen. Jetzt wird nach Lösungen gesucht.

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Türkische Gemeinde kritisiert deutsche Sicherheitsbehörde (Zeit)

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hat den Rassismus in Deutschland angeprangert. Außerdem kritisierte er die zu langsam vorranschreitende Aufklärung der NSU-Morde von vor einem Jahr. In diesem Rahmen erhob er vor allem schwere Vorwürfe gegen die Verfassungsschutzämter und warf ihnen Versäumnisse bei der Ermittlung vor. Er forderte deshalb personelle Veränderungen in den Ämtern. Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden müssten künftig im Umgang mit Menschen anderer Herkunft besser geschult werden. Einige Angehörigen der Mordopfer stimmten Kolat in einem Interviews mit der tageszeitung zu.

Die Existenz des Nationalsozialistischen Untergrunds war vor einem Jahr aufgeflogen. Er wird für bundesweit neun Morde an Migranten und einer deutschen Polizistin zwischen 2000 und 2006 verantwortlich gemacht sowie für zwei Bombenanschläge in Köln. Warum die deutschen Behörden der Gruppe nicht früher auf die Spur kamen, sollen derzeit Untersuchungsausschüsse des Bundestags und in drei Länderparlamenten klären.

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Milchpreis steigt (Welt)

Der Discounter Aldi hat den Milchpreis um 9 Cent je Liter angehoben. Das entspricht einer Preissteigerung je nach Fettgehalt um bis zu 20 Prozent. Andere Lebensmittelhändler werden vermutlich bald nachziehen. Auch die Preise anderer Lebesmittel, wie etwa Butter, werden ansteigen. Grund ist eine höhere Anfrage nach Michprodukten aus dem Ausland, sodass die Molkereien bei den Verhandlungen mit den heimischen Händlern Druck ausüben konnten.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)