Pressespiegel KW 42-2012

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Die Fraktionen des Bundestags haben sich auf eine Reform des deutschen Wahlrechts geeinigt. Das Modell sieht vor, dass Fraktionen ohne Überhangmandate mehr Abgeordnete in den Bundestag schicken können, damit die Zusammensetzung des Parlaments das Zweitstimmenergebnis korrekt wiedergibt und Überhangmandate ausgeglichen werden.

In Deutschland hat jeder Bürger bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wählt er einen Abgeordneten in seinem Wahlkreis direkt. Der Abgeordnete mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis darf ins Parlament einziehen. Mit der Zweitstimme, die häufig auch als Kanzlerstimme bezeichnet wird, wählt der Bürger eine Partei. Anhand dieser Stimmen werden die Sitze im Bundestag prozentual verteilt. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erhält, sprich mehr Abgeordnete in einem Wahlkreis gewinnen, als ihr eigentlich an Sitzen im Bundestag über die Zweitstimme zustehen. Durch die Gesetzesreform steigt die Anzahl der Abgeordneten deutlich an.

Grund für die Reform ist ein Urteil des Verfassungsgerichts, das die gängige Praxis als verfassungswidrig eingestuft hatte. Bis Weihnachten soll ein Gesetzesentwurf stehen.

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Einigung auf einheitliches Abitur (FAZ)

Die Kulturminister Deutschlands haben sich auf einen einheitlichen Abiturstandard für die Fächer Deutsch, Mathematik, Französisch und Englisch geeinigt. Die Naturwissenschaften sollen noch folgen. Die Einführung der Bildungsstandards ist für das Schuljahr 2014/15 geplant. Abiturprüfungen in Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch mit einem vergleichbaren Schwierigkeitsgrad soll es dann erstmals 2017 geben. Ziel ist es, die Abiturprüfung, die zum Studium an einer deutschen Hochschule berechtigt, landesweit zu vereinheitlichen und besser vergleichbar zu machen. Für Schüler hat das den Vorteil, dass sie leichter die Schule wechseln können.

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Leibliche Väter erhalten mehr Rechte (Süddeutsche)

Die Bundesregierung hat die Rechte von leiblichen Vätern gestärkt. Sie sollen demnach erstmals ein Umgangsrecht erhalten auch wenn das Kind bei der Mutter und einem anderen Mann lebt. Bislang kann der biologische Vater nur dann einen Kontakt gegen den Willen der Mutter und des sogenannten rechtlichen Vaters erzwingen, wenn er bereits eine enge persönliche Beziehung zu seinem Kind aufgebaut hat. Künftig soll hingegen entscheidend sein, ob der Umgang dem Kindeswohl dient und ob erkennbar ist, dass der leibliche Vater tatsächlich Verantwortung für seinen Nachwuchs übernehmen will. Zudem erhält der Vater das Recht, dass man ihm Auskunft über die Lebensverhältnisse des Kindes gibt.

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Grundeinkommensempfänger nehmen zu (Zeit)

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist im vergangenen Jahr um 5,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Demnach erhielten Ende 2011 in Deutschland rund 844.000 Menschen ab 18 Jahren die entsprechenden Hilfsleistungen. Die Grundsicherung bezogen vor allem die über 65-Jährigen. Besonders betroffen waren Frauen aus dem Westen Deutschlands. Die meisten Bedürftigen lebten in den Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg. Am geringsten war die Quote in Thüringen und Sachsen.

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Formel-1-Star Michael Schumacher beendet Karriere (Welt)

Der deutsche Rennfahrer Michael Schumacher beendet mit der laufenden Saison auch seine Karriere in der Formel 1. Er selbst sieht das Ende als Schritt in die Freiheit an. Mit sieben Siegen ist Schumacher der erfolgreichste Formel-1-Pilot aller Zeiten.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)