Pressespiegel KW 40-2012

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Im Streit um ein passendes neues Rentenkonzept für Deutschland hat eine Gruppe von jungen Koalitionsabgeordneten aus CDU und FDP einen eigenen Vorschlag gemacht. Ziel der Initiative ist es, die betriebliche und private Altersvorsorge auch für Geringverdiener deutlich attraktiver zu machen.

Bisher ist es bei Rentnern, die Sozialhilfe erhalten so, dass jeder noch so kleine Zusatz mit der Grundsicherung von durchschnittlich 688 Euro im Monat verrechnet wird. Wer also privat vorsorgt, hat davon im Alter nicht unbedingt einen Vorteil, weil ihm das Geld von der normalen Rente abgezogen wird. Deshalb wollen die Abgeordneten, dass Geringverdiener zukünftig aus ihrer privaten und betrieblichen Altersvorsorge mindestens 100 Euro anrechnungsfrei erhalten können. Damit würde es für Geringverdiener attraktiver, sich um eine zusätzliche Altersvorsorge zu bemühen. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt diesen Vorschlag. Mit dieser Idee stehen die Abgeordneten und die Kanzlerin gegen die Idee von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Diese will die Grundsicherung für langjährige Beitragszahler auf maximal 850 Euro aufzustocken, wenn sie privat vorgesorgt haben. Finanziert werden soll dies aus Beitragsgeldern und Steuern.

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Dirk Bach verstorben (Süddeutsche)

Der deutsche Komiker und Fernsehmoderator Dirk Bach ist tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Der 51-Jährige starb vermutlich an Herzversagen. Seine Leiche wurde inzwischen zur Beerdigung freigegeben.

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Große Qualitätsunterschiede zwischen deutschen Grundschulen (FAZ)

Bei einer bundesweiten Vergleichsstudie wurde nun bekannt, dass die Grundschulen in Deutschland sich in ihrem Niveau stark unterscheiden. In südlichen Bundesländern lernen Grundschüler deutlich mehr als in nördlichen und in den Stadtstaaten. Überdurchschnittliche Werte im Lesen erreichen beispielsweise die Schüler in Bayern. Auch in der Mathematik liegen die Schüler in Bayern über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Weit abgeschlagen belegen die drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen die drei letzten Plätze der Rangliste der 16 Länder. Das ergab der Ländervergleich für Deutsch und Mathematik im Primarbereich durch das Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB).
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Bundesagentur für Arbeit besitzt Milliarden-Überschuss (Stern)

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet zum Jahresende hin mit einem Überschuss von 1,7 Milliarden Euro. Grund dafür sind die sinkenden Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme. Die Behörde wird nämlich rund 600 Millionen Euro weniger ausgeben als eingeplant. Die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles, kritisierte, dass das Geld den Arbeitslosen fehlen würde. Die massiven Kürzungen bei den Programmen insbesondere für Langzeitarbeitslose sind ihrer Meinung nach angesichts der drohenden Trendwende am Arbeitsmarkt falsch. Auch von der Linken kam Kritik.
Schon 2011 hatte die Bundesagentur für Arbeit einen Überschuss verzeichnet. Er betrug nach Angaben von Agentur-Chef Frank-Jürgen Weise 70 Millionen Euro. Damals profitierte die Bundesagentur nicht nur von gestiegenen Beitragseinnahmen, sondern auch von einer Rückerstattung der Bundesregierung in Höhe von 469 Millionen Euro.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)