Pressespiegel KW 37-2012

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Armutsrisiko in Deutschland steigt (Spiegel)
Das Risiko, in die Armut abzurutschen ist in Deutschland gestiegen. Derzeit sind 15 Prozent der Deutschen von Armut gefährdet. Betroffen sind vor allem Kinder. Dies hat eine neue Studie des Statistischen Bundesamts gezeigt. Die höchste Armutsgefährdung wies demnach Bremen mit einer Quote von 22,3 Prozent auf. Baden-Württemberg hatte mit 11,2 Prozent die geringste Quote. Gleichzeitig weitet sich die Kluft zwischen armen und reichen Menschen immer weiter aus. So besitzen zehn Prozent der Bevölkerung die Hälfte des gesamten deutschen Privatvermögens. Dieses ist in den letzten Jahren trotz der Krise sogar gewachsen. Die Linke fordert deshalb eine höhere Einkommens- und eine Reichensteuer. Die FDP wehrt sich vehement dagegen. Aber auch innerhalb der Koalition hat der Bericht für Streit gesorgt. Während Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine höhere Vermögenssteuer plädiert, stellt sich der Rest der CDU dagegen.

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ESM-Gesetz verabschiedet (FAZ)

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat das europäische ESM-Gesetz und den Fiskalpakt für rechtsgültig erklärt. Die einzige Bedingung für Deutschland an der Beteiligung der Euro-Rettungsaktion ist die Gewährleistung, dass Deutschland für nicht mehr als 190 Milliarden Euro haften darf. Bundespräsident Joachim Gauck unterschrieb daraufhin das Gesetz.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus wird mit 700 Milliarden Euro an Grundkapital ausgestattet. Deutschland trägt dazu 22 Milliarden Euro in bar und 168 Milliarden Euro in Form von Garantien bei. Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker kündigte an, er wolle den ESM am 8. Oktober starten lassen.

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Deutschland lehnt Frauenquote ab (Süddeutsche)

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnen eine eu-weite Frauenquote ab. Die EU hatte eine Frauenquote für die Unternehmensführung in allen EU-Ländern geplant. Neben Deutschland haben auch Großbritannien, Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Ungarn, Litauen, Malta, die Niederlande, Schweden und Slowenien gegen die Frauenquote gestimmt. Damit ist die Einführung der Quote vermutlich gescheitert. Der Bundesrat will jetzt allerdings gegen diese Entscheidung vorgehen.

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Evangelische Kirche leidet unter Pfarrermangel (Welt)

Die evangelische Kirche wird in Zukunft Probleme bei ihrer Stellenbesetzung bekommen, da immer weniger junge Menschen Theologie studieren. Deshalb werden schon jetzt zahlreiche Stellen gestrichen – bis 2030 sollen es ein Viertel sein.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)