Pressespiegel KW 33-2012

In einer Rückblende hat

Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Einführung muslimischer Feiertage in Hamburg (Spiegel)

Hamburg will als erstes Bundesland in Deutschland durch einen Staatsvertrag muslimische und alevitische Feiertage einführen. Sie sollen den gleichen Status wie nicht-gesetzliche christliche Feiertage erhalten. Das bedeutet, dass Arbeitnehmer auch zukünftig Urlaub an den Feiertage nehmen und die Arbeitszeit nacharbeiten müssen. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erntete bisher viel Lob für seine Initiative. Änderungen soll es zudem im Religionsunterricht geben. Hamburg möchte, dass zukünftig auch muslimische Pädagogen christliche Kinder unterrichten dürfen.

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Hessen will islamischen Religionsunterricht einführen (FAZ)

Das Bundesland Hessen prüft derzeit Gutachten zur Einführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts. Demnach kommen die türkische Moscheengemeinschaft Ditib und die Ahmadiyya-Gemeinde als Partner des Landes in Frage.

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Debatte um gesetzliche Frauenquote (Zeit)

Hamburg könnte auch zum Vorreiter in Sachen Gleichberechtigung werden. Die dortige Justizministerin Jana Schiedek will eine Frauenquote für alle städtischen Unternehmen, also Aufsichtsräte und Beiräte, von 40 Prozent durchsetzen. Betroffen wären davon rund 350 Unternehmen. Erfüllen die Unternehmen die Quote nicht, könnten sie dafür steuerlich sanktioniert werden. Der Bundestag wird im Herbst über die Initiative abstimmen. Dann legt auch EU-Kommissarin Viviane Reding einen Gesetzesentwurf für eine europaweite Frauenquote vor.

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Abfrackprämie für alte Heizungen (Welt)

Die Bundesregierung plant offenbar eine Abfrackprämie für alte Öl- und Gasheizungen. Betroffen sind von der Initiative rund 40 Millionen Haushalte. Kritiker fürchten, dass Wohnen dadurch teurer werden könnte.

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Waffeneinsatz der Bundeswehr in Deutschland erlaubt (Focus)

Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz von Waffen durch die Bundeswehr bei Terrorangriffen in Deutschland für legal erklärt. Soldaten dürfen allerdings nicht gegen Demonstranten eingesetzt werden, sondern nur bei Katastrophen.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

*= Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)