Pressespiegel KW 26-2012
In einer Rückblende hat
Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.Neureglung für Kinderausweis (Spiegel)
Seit Dienstag müssen alle Kinder mit deutscher Staatsbürgerschaft einen eigenen Reisepass besitzen, wenn sie mit ihren Eltern ins Ausland reisen möchten. Grund dafür ist eine neue EU-Vorschrift, die auch in Deutschland gilt. Eine Übergangsfrist gibt es nicht. Der Ausweis kann im jeweiligen Bürgerbüro der Gemeinde oder bei einer Meldebehörde, wie z.B. dem Einwohnermeldeamt beantragt werden. Das Kind muss bei diesem Antrag persönlich dabei sein.
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Neues Gesetz im Meldewesen (Handelsblatt)
Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz im Bereich des Meldewesens verabschiedet. Danach müssen Menschen, die sich in Deutschland an- oder ummelden wollen eine Vermieterzustimmung besitzen. Diese kann vom jeweiligen Vermieter kostenlos ausgestellt werden. Die Bundesregierung will mit diesem Gesetz Scheinanmeldungen und Betrug verhindern. Das Gesetz muss noch vom Bundesrat bestätigt werden.
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Neue Pflegereform (FAZ)
Die Bundesregierung hat eine neue Pflegereform verabschiedet und damit den Beitragssatz der Gesetzlichen Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkt erhöht. Außerdem will die Regierung Anreize zur privaten Pflegeversicherung schaffen. Die Opposition lehnt die Reform ab und will sie, im Falle eines Regierungswechsels, wieder zurücknehmen.
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Skandal um NSU-Untersuchungsausschuss weitet sich aus (Süddeutsche)
Dem Bundesverfassungsschutz sind bei der Jagd auf die rechtsradikale Zwickauer Terrorzelle große Fehler unterlaufen. Wichtige Akten über die Informanten (V-Leute) der Bewegung waren in Köln vernichtet worden. Gegen den verantwortlichen Referatsleiter wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet. In Zukunft soll die Aktenvernichtung im Bundesamt stärker kontrolliert werden. Das Vertrauen in den Verfassungsschutz ist allerdings dennoch nachhaltig beschädigt.
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EM 2012: Deutschland scheidet im Halbfinale gegen Italien aus (Zeit)
Die deutsche Fußballnationalmannschaft hat das Spiel um den Einzug ins Finale gegen Italien mit 2:1 verloren. Damit ist die deutsche Mannschaft aus dem Turnier um die Europameisterschaft ausgeschieden. Mesut Özil verwandelte zwar einen Elfmeter, doch Mario Balotelli traf gleich zweimal für die Italiener. Im Finale stehen deshalb Spanien, die die Portugiesen im Elfmeterschießen mit 4:2 schlugen, und Italien.
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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)
* = Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)
