16/06/2013

Pressespiegel KW 24-2013

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst

Gleichstellung der Religionen (Spiegel)
Als erstes Land in Deutschland hat Hessen eine muslimische Vereinigung als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt. Die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) ist damit christlichen Kirchen gleichgestellt und könnte nun eigene Steuern erheben. Allerdings hat sie das, eigenen Angaben nach, in nächster Zeit nicht vor. Lediglich islamische Friedhöfe will die Gemeinschaft im Rhein-Main-Gebiet und in Hamburg errichten.
Die Ahmadiyya Muslim Jamaat ist seit den fünfziger Jahren in Deutschland aktiv, hat etwa 225 Gemeinden und mehr als 35.000 Mitglieder. Sie betreibt bundesweit 36 Moscheen mit Minarett und Kuppel. Die Gemeinschaft betreibt außerdem ab Herbst den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht an Grundschulen in Hessen.

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Frauenanteil in Führungspositionen wächst (Zeit)
Die andauernde Debatte um die Frauenquote in Deutschland zeigt erste Auswirkungen. In den 30 DAX-Unternehmen stieg die Frauenquote um neun Prozentpunkte auf knapp 22 Prozent an. Vor allem die Zahl der Frauen auf der Eigentümerseite hat zugenommen. Die Aktionäre stellten nun 44 weibliche Aufsichtsräte (17,6 Prozent). Für die Arbeitnehmer sitzen inzwischen 62 Frauen (26,1 Prozent) in den DAX-Aufsichtsräten. Die meisten Unternehmen haben jetzt vor, ihren Frauenanteil auf 20 bis 30 Prozent zu erhöhen. Die Politik erwartet mit 30 bis 40 Prozent allerdings deutlich mehr.

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Steinbrück ernennt neuen Sprecher (FAZ)
Nur knapp 100 Tage vor der Wahl hat Bundeskanzlerkandidat Peer Steinbrück seinen Sprecher Michael Donnermeyer entlassen. Grund für diese Entscheidung war vermutlich der bisher schleppende Wahlkampf der SPD. Neuer Sprecher wird der Journalist Rolf Kleine, der bisher unter anderem für die Bild-Zeitung gearbeitet hat. Außerdem gab Steinbrück in dieser Woche die letzten drei Mitglieder seines Wahlkampfteams bekannt, dass damit komplett ist. Insgesamt besteht es aus sechs Frauen und sechs Männern. Die Investmentbankerin und frühere saarländische Finanzministerin Christiane Krajewski übernimmt in seinem Kompetenzteam das Thema Wirtschaft. Für die Entwicklungspolitik soll Cornelia Füllkrug-Weitzel zuständig sein, die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks Brot für die Welt. Für die Kulturpolitik holte Steinbrück Oliver Scheytt in sein Team. Die Felder Außenpolitik und Finanzen ließ Steinbrück unbesetzt. Dieser Themen will er sich selbst annehmen.

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De Maizière muss nicht zurücktreten (Süddeutsche)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nicht zurücktreten. In seiner Abstimmung entschied sich der Bundestag mit 307 Stimmen für den Minister, der zuletzt wegen dem Scheitern des 'Euro Hawn'-Projekts heftig in die Kritik geraten war. Die Opposition hatte deshalb zunächst seinen Rücktritt gefordert und dann sogar einen Antrag auf Entlassung gestellt.
Hintergrund sind widersprüchliche Aussagen von de Maizière, wonach er erst sehr spät von den Schwierigkeiten des Projekts gewusst haben will. Gleichzeitig belegen von ihm unterzeichnete Unterlagen, dass er schon früher darüber informiert worden ist. Dies hat er später auch zugegeben. Der Minister hatte das seit mehr als zehn Jahren laufende Projekt im Mai 2013 gestoppt. Zu dem Zeitpunkt waren aber bereits mehr als 500 Millionen Euro Kosten entstanden.

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Selina Marx - Freie Journalistin