Pressespiegel KW 24-2012
In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Neue Regierung in Schleswig-Holstein (Spiegel)
Das Land Schleswig-Holstein im Norden von Deutschland hat einen neuen Ministerpräsidenten: Torsten Albig. Der SPDler reagiert gemeinsam mit der Partei die Grünen und dem Südschleswigschem Wählerverband (SSW). Letzterer gilt als die Partei der dänischen Minderheit. Albig wurde mit 37 Stimmen in sein neues Amt gewählt. Dennoch wird die Regierungszeit für die Dreier-Koalition nicht einfach, denn sie haben nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Für viele wichtige Entscheidungen wird aber eine Zweidrittelmehrheit benötigt und dann gilt es, die Opposition zu überzeugen.
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EM 2012: Deutschland siegt gegen die Niederlande (Stern)
Die deutsche Nationalmannschaft hat die Niederlande mit 2:1 geschlagen. Beide Tore erzielte Mario Gomez.
Außerdem gewann Portugal gegen Dänemark mit 3:2. Griechenland verlor 2:1 gegen Tschechien. Polen und Russland trennten sich, genauso wie Frankreich und Enland mit 1:1. Die Gastgeber Ukraine bezwangen Schweden mit 2:1.
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Koalitionsvertrag in NRW verabschiedet (FAZ)
Die Regierungsparteien von Nordrhein-Westfalen, SPD und Grüne, haben sich auf ihren Koalitionsvertrag geeinigt. Das Hauptziel ihrer Regierungszeit ist das Sparen von Geld. Dazu erhöhen sie beispielsweise die Justizgebühren. Außerdem wollen sie das Rauchverbot stärker durchsetzen und Reformen bei den Ladenöffnungszeiten durchführen. Zukünftig soll es weniger verkaufsoffene Sonntage geben.
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Keine weiteren Gratis-Korane (Süddeutsche)
Die Druckerei 'Ebner & Spiegel' aus Ulm hat den Druck von 50.000 deutschsprachigen Koranen gestoppt und ihren Geschäftsführer entlassen. Dieser hatte den Auftrag angenommen ohne die Druckerei darüber zu informieren. In den vergangenen Monaten hatte die Druckerei bereits 300.000 Korane gedruckt, die von Salafisten in verschiedenen deutschen Städten verteilt worden waren. Das Drucken der Korane ist in Deutschland legal. Trotzdem wird derzeit gegen den Initiator der salafistischen Aktion, Abou Nagie, ermittelt. Ihm wird Sozialbetrug vorgeworfen. Deshalb ist ihm und seiner Familie das Arbeitslosengeld II, also alle Sozialleistungen, gestrichen worden.
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NPD fliegt aus sächsischem Landtag (Welt)
Die Abgeordneten der rechtsextremen Partei NPD sind in dieser Woche mit Thor-Steinar-Tshirts im Landtag erschienen. Die Marke ist in der rechtsextremen Szene sehr beliebt und deshalb in deutschen Landtagen verboten. Als sich die Abgeordneten auch nach mehrmaliger Aufforderung weigerten, die Tshirts auszuziehen bzw. den Landtag zu verlassen, riefen anderen Abgeordnete die Polizei. Die NPDler mussten gehen und wurden für die nächsten drei Plenumssitzungen gesperrt.
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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)
* = Freie Journalistin - (Stipendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung)
