11/06/2013

Pressespiegel KW 23-2013

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst

Deutschland kämpft gegen Hochwasserkatastrophe (Spiegel)
Das Wasser steht in vielen Orten in Süd- und Ostdeutschland so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Vier Menschenleben haben die Fluten schon gefordert. In Niedersachsen ertrank eine Radfahrerin, die auf einer wegen Überflutung gesperrten Straße gestürzt war. In Baden-Württemberg starben drei weitere Menschen, darunter ein Feuerwehrmann. Zehntausende Anwohner mussten evakuiert werden, ebenso viele sind als Helfer im Einsatz. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums arbeiten in den Überflutungsgebieten insgesamt 2000 Helfer des Technischen Hilfswerks (THW). Zudem wurden 600 Bundespolizisten und 1760 Soldaten mobilisiert. Außerdem engagieren sich mehrere Tausend Freiwillige in den betroffenen Gebieten. Die Fluten bedeuten auch für die Feuerwehren den größten Einsatz seit dem Hochwasser 2002. Fast 28.000 Feuerwehrmänner sind in den Hochwassergebieten im Einsatz. Mit Sandsäcken versuchen sie die Dämme zu unterstützen. Außerdem überwachen die Katastrophengebiete aus der Luft, bieten Betroffenen Unterkunft und Verpflegung sowie erste medizinische Versorgung. Zahlreiche Universitäten in den Hochwassergebieten haben vorübergehend geschlossen und ihre Studenten und Lehrkräfte freigestellt, damit auch sie helfen können.
Besonders schwer hat es Passau getroffen. Die Stadtwerke dort mussten mit dem Höchststand des Wassers seit 500 Jahren sogar die Trinkwasserversorgung einstellen und in einigen Gebieten den Strom abdrehen. Die bayerische Staatsregierung will die Folgen der Hochwasserkatastrophe in Passau und Südostbayern mit einem Hilfsprogramm von 150 Millionen Euro lindern. In zahlreichen Landkreisen Sachsens und Thüringens gilt inzwischen Katastrophenalarm.
Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste mit einem Helikopter in die Krisengebiete um sich ein Bild von der Lage zu machen. Der Bund will die Flutopfer finanziell unterstützen.

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Bundesgerichtshof weitet Ehegattensplitting auf Homo-Ehe aus (Zeit)
Das deutsche Steuerrecht muss nun reformiert werden, da der Bundesgerichtshof das Ehegattensplitting auch auf die eingetragenen Lebenspartnerschaften von Homosexuellen übertragen hat. Die Karlsruher Richter begründeten den Beschluss damit, dass die Ungleichbehandlung aufgrund der sexuellen Orientierung gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes verstoße. Das Gesetz gilt rückwirkend zum 1. August 2001. Damit ist die eingetragene Lebenspartnerschaft rechtlich fast identisch mit der traditionellen Ehe. Mit der Entscheidung gerät vor allem die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unter Druck, da die beiden Parteien als einzige gegen eine vollständige Gleichstellung sind. Von der Entscheidung profitieren vor allem Paare, bei denen die Einkommensdifferenz besonders hoch ist. Denn Ehepaare werden in Deutschland gemeinsam veranlagt. Das bedeutet, dass das gesamte zu versteuernde Einkommen beider Partner halbiert und die darauf entfallende Einkommensteuer verdoppelt wird. Das sorgt dafür, dass die Steuerschuld der Ehepartner unabhängig ist von der Verteilung des Einkommens zwischen ihnen: Ob einer 50.000 Euro und der andere 10.000 Euro oder beide je 30.000 Euro verdienen - Eheleute zahlen immer gleich viel Steuern. Außerdem werden ihnen zwei Grundfreibeträge angerechnet, auch wenn nur einer arbeitet. Der Vorteil fällt weg, wenn beide gleich viel verdienen.

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Deutsche Bundesliga auch wirtschaftlich auf Erfolgskurs (FAZ)
Die deutsche Fußballbundesliga steht nach dem ersten deutsch-deutschen Champions-League-Finale auch finanziell sehr gut da. Mit einem Gesamtumsatz von 1,9 Milliarden Euro im Geschäftsjahr 2011/12 belegt sie den zweiten Platz im Gesamtranking. Stärker ist nur die englische Premier League mit einem Umsatz von 2,9 Mrd. Euro. Damit schaffte die Bundesliga im Vergleich zum Vorjahr noch einmal eine Steigerung um sieben Prozent. Mit einem operativen Ergebnis von 190 Millionen Euro ist sie sogar die profitabelste der Top-Fünf-Ligen Europas.

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Bundestag zeigt sich ressourcenschonend (Süddeutsche)
Der Deutsche Bundestag verbrauchte jährlich mehrere Tonnen an Papier. Allein im vergangenen Jahr waren es 7,666 Millionen Blätter. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Beinahe einträchtig stimmten sie dafür, Daten zukünftig nur noch elektronisch zu vermitteln und nicht mehr ausgedruckt an jeden Abgeordneten zu verteilen. Ausnahme sind Abgeordnete, die auf Papier bestehen.

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Selina Marx - Freie Journalistin