Pressespiegel KW 1-2014
In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Merkel ruft zu mehr Engagement auf (FAZ)
In ihrer traditionellen Neujahrsansprache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Projekt Europa gelobt. Sie erinnerte an den Beginn des Ersten Weltkrieges im Jahr 1914. Genau 100 Jahre später könnten 375 Millionen Europäer im Mai ein neues Europäisches Parlament wählen. An diesem Beispiel könne man sehen, was gegenseitiges Vertrauen bewirken können. Außerdem rief die Kanzlerin die Deutschen auf mehr Engagement, Zusammenhalt und Leistungsbereitschaft zu zeigen. Der Staat könne zwar investieren und Bedingungen schaffen, doch könne die Politik wenig bewirken ohne die Anstrengungen der Bürger, sagte Merkel.
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Änderungen 2014 (Süddeutsche)
Zu Beginn des neuen Jahres treten zahlreiche Gesetze in Kraft. Unter anderem steigt der steuerliche Grundfreibetrag pro Jahr und Person von 8130 auf 8354 Euro. Auch gleichgeschlechtliche Paare dürfen sich teilweise über mehr Geld freuen: Eingetragene Lebenspartnerschaften dürfen ab 2014 im Einkommensteuerrecht nicht mehr gegenüber Ehen benachteiligt werden. So können die Lebenspartner beispielsweise das Ehegattensplitting nutzen. Es führt insbesondere dann, wenn einer der beiden deutlich mehr verdient als der andere, zu einer beträchtlichen Steuerersparnis.
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Ex-Kanzleramtschef Pofalla wechselt zur Deutschen Bahn (Spiegel)
Er ist bereits der zweite Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der vom Kanzleramt in die Wirtschaft wechselt: Ronald Pofalla sitzt wohl ab März im Bahn-Vorstand. Zuvor war bereits Staatsminister von Klaeden zu Daimler gewechselt. Pofalla soll demnach ein neu geschaffenes Ressort für die langfristige Unternehmensstrategie und Kontakte zur Politik in Berlin und Brüssel übernehmen. Ein Vorstandsposten bei der Bahn wird mit 1,3 bis 1,8 Millionen Euro im Jahr vergütet.
Angela Merkel hatte ihrem langjährigen Vertrauten in der neuen Bundesregierung keinen Posten angeboten. Kanzleramtschef ist nun Ex-Umweltminister Peter Altmaier. Pofalla hat aber erklärt sein Bundestagsmandat zu behalten.
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FDP wieder bei fünf Prozent (Welt)
Erstmals seit der Bundestagswahl erreicht die FDP in Umfragen wieder die Fünf-Prozent-Hürde. Kurz nach der Wahl im Oktober hatte die Partei noch zwischen drei und vier Prozent gelegen.
Die beliebteste Politikerin ist aber nach wie vor Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf Platz zwei folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) belegt Platz drei.
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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)
* = Freie Journalistin - (Stipendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)
