Milliarden-Überschuss
Die Bundesagentur für Arbeit rechnet zum Jahresende hin mit einem Überschuss von 1,7 Milliarden Euro. Grund dafür sind die sinkenden Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme. Die Behörde wird nämlich rund 600 Millionen Euro weniger ausgeben als eingeplant. Die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles, kritisierte, dass das Geld den Arbeitslosen fehlen würde. Die massiven Kürzungen bei den Programmen insbesondere für Langzeitarbeitslose sind ihrer Meinung nach angesichts der drohenden Trendwende am Arbeitsmarkt falsch. Auch von der Linken kam Kritik.
Schon 2011 hatte die Bundesagentur für Arbeit einen Überschuss verzeichnet. Er betrug nach Angaben von Agentur-Chef Frank-Jürgen Weise 70 Millionen Euro. Damals profitierte die Bundesagentur nicht nur von gestiegenen Beitragseinnahmen, sondern auch von einer Rückerstattung der Bundesregierung in Höhe von 469 Millionen Euro.
Von: Selina Marx – (Almanya Bülteni)
