17/06/2012

Berlin kompakt KW 24-2012

In einer Rückblende hat

Ella C. Mittelbach die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche in Berlin für unsere Leser zusammengefasst.

Berlin erhält die zweite Eliteuniversität

Nach der Entscheidung der Hochschulexzellenzinitiative Deutschlands steht fest: Neben der schon

seit Jahren geförderten Freien Universität (FU) erhält nun auch die Humboldt-Universität (HU) den

sogenannten 'Elite'-Status. Bedeutend daran ist eine millionenschwere Förderung im Forschungsrahmen. Präsident der Humboldt-Universität, Jan Hendrik Olbertz, sagte dem Tagesspiegel Ende dieser Woche: 'Der Elitetitel bedeutet für uns einen Riesenschritt an Selbstgewissheit und Sichtbarkeit.' Das hervorragende Abschneiden Berlins verdanke sich vor allem 'der Kreativität der Leute, die Berlin immer wieder anzieht.' Auch FU-Präsident Peter-André Alt nannte das Ergebnis gegenüber dem Tagesspiegel 'eine herausragende Auszeichnung für den glänzenden Wissenschaftsstandort Berlin.' Dass Berlin zwei Exzellenzunis habe, zeige, dass die Stadt 'bundesweit führend' ist. In der Hauptstadt werden jetzt vier Exzellenzcluster (große Forschungsvorhaben) und neun Graduiertenschulen (Programme für Doktoranden) gefördert. Nach Kalkulation der Berliner Zeitung könnte dies der Berliner Wissenschaft bis 2017 gut 300 Millionen Euro zusätzlich bringen. Die Berliner Universitäten sind für einen hohen Anteil ausländischer Studierenden sowie Studierende mit Migrationshintergrund bekannt. Die zugesagte Förderung könnte auch international den Ruf stärken.

Die deutschlandweiten Sieger

Künftig gibt es elf Elite-Unis. Neu hinzugekommen sind die Humboldt-Universität (HU) Berlin, die TU Dresden sowie die Universitäten Bremen, Köln und Tübingen. Sechs der bisherigen Elite-Unis verteidigten ihren Status: die Freie Universität (FU) Berlin, die beiden Münchner Universitäten sowie die in Aachen, Heidelberg und Konstanz. Den Premium-Status verlieren die Hochschulen von Freiburg, Göttingen, Karlsruhe.

Opposition verzögert die Umsetzung des Betreuungsgeldes

SPD, Grüne und Linke haben mithilfe der Geschäftsordnung das Betreuungsgeld vorerst ausgebremst. Die amtierende Bundestagspräsidentin Petra Pau (Linke) musste die Bundestagssitzung, in der das Gesetz debattiert werden sollte, abbrechen. Es zeigte sich bei der eigentlichen Abstimmung eines anderen Gesetzes, dass der Bundestag nichtbeschlussfähig war. Union und FDP konnten nicht genügend Abgeordnete in den Plenarsaal bringen. SPD, Grüne und Linke blieben der Abstimmung absichtlich fern. Führende Politiker der Koalition sprachen gegenüber der Berliner Zeitung von 'miesen Tricks' und Missbrauch der Geschäftsordnung. Es wird keine Sondersitzung im Sommer geben. Somit wird das Gesetz erst im Herbst im Bundestag behandelt.

25. Jubiläum der Reagan-Rede am Brandenburger Tor

'Mr. Gorbatschow, open this gate. Mr. Gorbatschow, tear down this wall.' Dieser Satz Ronald Reagans vorm Brandenburger Tor ging in die Geschichte ein. Vor genau 25 Jahren forderte der damalige amerikanische Präsident die Berliner Mauer abzureißen. In Berlin wurde dieser Rede an verschiedenen Plätzen der Stadt erinnert. Seit Dienstag würdigt die Axel Springer AG Reagan als mutigen Wegbereiter der deutschen Einheit. Bei der Zeremonie war auch Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher zu Gast. Auch zu Gegen: US-Botschafter Murphy. Dieser betonte, Reagan habe zum Ende des Kalten Krieges beigetragen und so die Welt verändert. Genscher sagte, Reagan sei ein großer Amerikaner gewesen. Berlin TV wies im Verlauf des Tages häufig auf das Jubiläum hin:

http://www.tvbvideo.de/video/9fa3fdb248es.html

Endlich Berliner Haushalt beschlossen

Der Berliner Doppelhaushalt für 2012/13 ist vom Landesparlament mit großer Verspätung beschlossen worden. Am späten Donnerstagabend wurde auch bekannt, dass das Budget dabei vor allem an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft geht, so der rbb. Im laufenden Jahr kann der Senat 22,3 Milliarden Euro ausgeben. 2013 stehen 22,5 Milliarden Euro zur Verfügung. In beiden Jahren muss Berlin neue Schulden machen, um über die Runden zu kommen. Die Nettokreditaufnahme beträgt 915 Millionen Euro (2012) und 485 Millionen Euro (2013). Bis spätestens 2016 soll der Landeshaushalt ausgeglichen sein, so benennt der Tagesspiegel die Zahlen und Ziele. Neben Bildung, Jugend und Wissenschaft mit ca. 4,3 Milliarden Euro Budget, werden an zweiter Stelle die meisten Gelder jährlich (ca. 2 Milliarden Euro) in die Ressorts Stadtentwicklung und Umweltschutz fließen. Den dritten Rang nimmt Inneres und Sport mit 1,8 Milliarden Euro ein.

Ella C. Mittelbach - Freie Journalistin