Thilo Sarrazins Thesen bringen Deutschland auch international Kritik und Rügen ein. Der
UN Antirassismus-Ausschuss (CERD) wertete die Aussagen des ehemaligen Bundesbank-Vorstandsmitgliedes als rassistische Äußerungen, die nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun hätten. Deutschland hätte durch das Ausbleiben strafrechtlicher Ermittlungen gegen Sarrazin gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung verstoßen.
CERD setzte der Bundesregierung eine Frist von 90 Tagen, sich umgehend für durchgreifende Maßnahmen gegen Rassendiskriminierung auszusprechen und diese auch in die Tat umzusetzen.
Die Beschwerde über Thilo Sarrazin und seine Aussagen bei CERD wurde durch den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) initiiert.
Von: (Almanya Bülteni) - Berlin
