Pressespiegel KW 7-2015
In einer Rückblende haben Finja Seroka und Boris Ludwig die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen hat die SPD mit Bürgermeister-Kandidat Olaf Scholz am Sonntag klar gewonnen. Mit fast 47 Prozent (Hochrechnung vom Sonntagabend) verfehlte sie jedoch die zum Regieren nötige absolute Mehrheit und braucht nun einen Koalitionspartner. Im Vorfeld hatten die Grünen (12 Prozent) sowie die FDP (7 Prozent) Interesse an einer Koalition bekundet. Historisch schwach schnitt die CDU mit knapp 16 Prozent ab. Knapp schafften es wahrscheinlich auch die die Linken sowie die rechts-konservative Alternative für Deutschland (AfD) ins Stadtparlament.
Durch das Ergebnis wurde der bisherige Bürgermeister Olaf Scholz für fünf Jahre wiedergewählt. Bei der Wahl in Hamburg waren erstmals auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Der Beteiligung an der Wahl half dies allerdings nicht: Nur die Hälfte der Hamburger gab in diesem Jahr ihre Stimme ab.
Durch das komplizierte Wahlsystem ist in Hamburg erst Anfang der Woche mit offiziellen Ergebnissen zu rechnen.
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70 Jahre Haft für Direns Tod (Tagesschau)
Der Todesschütze des Hamburger Austauschschülers Diren ist im US-Bundesstaat Montana zu 70 Jahren Haft verurteilt worden. Der Richter begründete das harte Urteil damit, der Täter Markus Kaarma habe eine Wut auf die Welt und stelle eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Kaarma hatte Diren 2014 in seiner Garage erschossen. Der Richter befand ihn für schuldig, Diren angelockt und aufgelauert zu haben, als dieser Getränke aus der offenen Garage entwendete.
Der Hamburger Gymnasiast, der ein Jahr als Gastschüler in den USA verbringen wollte, wurde nur 17 Jahre alt.
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Ermittlungen gegen deutsche Steuersünder (Spiegel)
Der Skandal um hinterzogene Steuern und illegale Konten beim Schweizer Ableger der HSBC-Bank scheint sich auszuweiten. Bisher hatten deutsche Behörden gegen rund 1000 Personen wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Recherchen von NDR, WDR und Sueddeutscher Zeitung ergaben aber, das mehr als 2000 Personen mit Verbindung zu Deutschland in dem Datensatz zu finden sind, den ein „Whistleblower“ der Schweizer Bank vor wenigen Jahren entwendet hatte.
Warum auf den Listen der Staatsanwaltschaften 1000 Personen weniger stehen als auf denen der Journalisten, soll nun geklärt werden.
Bei dem Datenleck, das auch als „Swissleaks“ bekannt wurde, handelt es sich um den größten Skandal der Bankenbranche, der jemals von Journalisten und Ermittlern ausgewertet wurde. Menschen aus der ganzen Welt stehen im Verdacht, mit Hilfe der Schweizer Bank rund 180 Milliarden Dollar vor Finanzämtern versteckt zu haben. Zu den deutschen Verdächtigen zählen Fußballprofis, ehemalige Top-Manager, Industriellen- und Adelsfamilien sowie ein früherer Bundestags-Abgeordneter. Sie sollen zusammen rund drei Milliarden Dollar in die Schweiz gebracht haben.
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Flüchtlings-Flut aus dem Kosovo (Rheinische Post)
Bund und Länder sorgen sich wegen der stark gestiegene Anzahl von Flüchtlingen aus dem Kosovo. Bereits in diesem Jahr seien fast 20.000 Menschen aus dem Balkanland nach Deutschland gekommen, teilte die Bundesregierung mit. Die Flüchtlinge aus dem Kosovo haben in Deutschland kaum eine Chance auf Asyl, da viele von ihnen nach Ansicht der Behörden nicht politisch verfolgt werden. CDU und CSU drängen nun darauf, das Kosovo auch zum sogenannten sicheren Herkunftsland zu erklären. Dies würde Abschiebe-Verfahren beschleunigen.
Das Innenministerium hat zunächst 20 Beamte an die ungarisch-serbische Grenze geschickt, um bei Grenzkontrollen zu helfen. Die Flüchtlinge sollen so schon auf dem Weg in die Länder der Europäischen Union abgefangen werden. Auch die Kosovarische Regierung hat um Mithilfe gebeten, die Flüchtlingsströme einzudämmen. Sie hat Angst vor einem Ausbluten des Landes. Das Kosovo zählt zu den ärmsten Ländern Europas.
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Ex-BVB-Boss Niebaum verurteilt (Sport 1)
Nach Uli Hoeneß vom FC Bayern München ist am Freitag ein weiterer großer Name der Fußball-Bundesliga verurteilt worden: Das Landgericht Dortmund befand den Ex-Präsidenten von Borussia Dortmund, Gerd Niebaum, für schuldig, Gelder in Höhe von 450.000 Euro veruntreut zu haben. Niebaum wurde mit 20 Monaten Haft auf Bewährung bestraft. Er bleibt also ein freier Mann.
Wegen einer finanziellen Schieflage seiner Anwaltskanzlei hatte er ab 2007 durch gefälschte Unterschriften und unwahre Angaben Kredite aufgenommen. Die Richterin hielt dem früheren BVB-Boss allerdings zugute, dass er im Rahmen des Prozesses kooperierte und das Geld heute größtenteils zurückgezahlt ist.
Niebaum war von 1986 bis 2004 Präsident des BVB, in seiner Amtszeit gewann der Verein den DFB-Pokal, die Champions League, drei Meisterschaften sowie den Weltpokal. Am Ende seiner Präsidentschaft stand der Traditionsclub jedoch kurz vor der Pleite, was letztlich zu Niebaums Rücktritt führte.
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Von: Boris Ludwig & Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
