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 01/02/2016

Pressespiegel KW 5-2016

Pressespiegel KW 5-2016

In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

AfD-Vorschlag erntet heftige Kritik (FAZ)

Die Alternative für Deutschland (AfD) taucht wieder regelmäßig in den Schlagzeilen auf: Erst löste die Weigerung der SPD in Rheinland-Pfalz, mit der rechtspopulistischen Partei in der Elefantenrunde zu debattieren, eine Diskussion aus. Jetzt sorgt die Vorsitzende selbst für Empörung: Frauke Petry hat vorgeschlagen, notfalls auf Flüchtlinge an den Grenzen zu schießen. „Inhuman, verroht und antidemokratisch“, sagt der Franktionsvorsitzende der Partei Die Linke, Jan Korte. Die Partei zeige ihr wahres hässliches Gesicht, sagen die Grünen. Thomas Oppermann von der SPD fühlt sich an den Schießbefehl in der DDR erinnert.

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Forderung der Partei seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Popularität der Partei steigt unterdessen weiter: In der Sonntagsfragen kommen sie derzeit auf zwölf Prozent der Stimmen.
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Strengere Flüchtlingspolitik (Spiegel, WELT)

Die deutsche Bundesregierung hat sich auf ein zweites Asylpaket verständigt. Flüchtlinge, die nur einen subsidiären Schutz genießen, können ihre Familie für die kommenden zwei Jahre nicht nachholen – das gilt auch für einen Teil der syrischen Flüchtlinge. Für die Dauer der Asylverfahren soll außerdem wieder eine Residenzpflicht gelten. Wer kein Asyl erhält, soll künftig schneller abgeschoben werden. Außerdem müssen sich Flüchtlinge künftig an den Kosten von Sprach- und Integrationskursen beteiligen.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) forderte auf einem CDU-Landesparteitag unterdessen die Flüchtlinge auf, mittelfristig wieder in ihre Heimatländer zurückzukehren. Der vorrangig gewährte Schutz sei zunächst auf drei Jahre begrenzt.
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Neue Studie gibt Antworten zu Pegida-Anhängern (Spiegel)

Seit mehr als einem Jahr rufen Pegida und Co. montags zu einem „Spaziergang“ durch deutsche Städte auf, um sich gegen die von ihnen propagierte „Islamisierung des Abendlandes“ zu wehren. Wer wann warum an diesen Demonstranten teilnimmt ist bisher schwierig zu beantworten – mit den deutschen Medien wollen sie nicht reden. Eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung versucht nun, die Pegida-Demonstranten zu charakterisieren, einzuordnen. Laut der Studie ist der durchschnittliche Anhänger männlich, über 50, konfessionslos und verheiratet. Einen Hochschulabschluss hat knapp ein Viertel. Mit ihren eigenen sozialen Lage sind die meisten zufrieden – die Deutschlands sehen sie hingegen nah am Abgrund. 60 Prozent fanden im November: „Wenn der Staat uns im Stich lässt, sollten wir die Dinge selbst in die Hand nehmen." Die Studie sagt also nicht nur etwas zu dem Hintergrund der Pegidisten aus, sondern auch über deren Radikalisierung.
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Deutschland ist Europameister (Süddeutsche Zeitung)

Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat sich im Finale in Polen durchgesetzt: Mit 24:17 besiegten sie am Sonntag das spanische Team. Laut sz.de haben sie den Titel vor allem ihrem Torhüter und der Abwehr zu verdanken. Zuvor hatte noch nie eine Mannschaft so wenig Tore in einem EM-Finale zugelassen.

Doch die herausragende Leistung der Handball Nationalmannschaft ist nicht der einzige sportliche Erfolg diese Woche, der es in die Schlagzeilen schaffte: Angelique Kerber gewann die Australian Open in Melbourne. Sie gewann im Finale gegen Serena Williams. Es ist der erste deutsche Grand-Slam-Erfolg nach 17 Jahren.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)