Pressespiegel KW 46-2015

In einer Rückblende haben Finja Seroka und Boris Ludwig die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Reaktionen auf den Terror in Paris (Tagesschau)
Nach den Terroranschlägen von Paris mit bisher 132 Toten geht eine Welle von Solidaritätsbekundungen durch Deutschland. In mehreren großen Städten wurden spontane Gedenkveranstaltungen organisiert. Alle bedeutenden deutschen Politiker sprachen den Franzosen ihr Mitgefühl und ihre Unterstützung aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mahnte jedoch zur Besonnenheit in der Planung weiterer Schritte. Bisher ist unklar, ob Paris nach den Anschlägen die NATO, und damit auch Deutschland, um militärische Hilfe im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat bittet.

Bislang wurden mehr deutsche Polizisten in die Grenzregion mit Frankreich beordert, an Flughäfen und Bahnhöfen patrouillieren Beamte mit schweren Waffen. Die Bedrohungslage in Deutschland sei unverändert ernst, sagte Innenminister Thomas de Maizière

Wie heute bekannt wurde, ist auch ein gebürtiger Münchner unter den Opfern der Anschläge von Freitagabend.
Kurz vor den Anschlägen hatte die deutsche Polizei ein mit Waffen und Sprengsätzen beladenes Fahrzeug aus dem Verkehr gezogen, dessen Fahrer offenbar in Richtung Frankreich unterwegs war. Nun prüfen die Sicherheitsbehörden, ob eine Verbindung zu den Anschlägen in Paris besteht.
News-Ticker zu den Anschlägen: hier
 

Helmut Schmidt ist tot (Spiegel, Süddeutsche Zeitung)
Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt ist vergangene Woche im Alter von 96 Jahren gestorben. Schmidt war einer der bedeutendsten Politiker und Denker in Europa und Westdeutschland der Nachkriegszeit.
In seine Kanzlerschaft von 1974 bis 1982 fielen zahlreiche weltpolitisch bedeutende Ereignisse wie die Ölkrise, die Hochphase des Linksterrorismus in Deutschland und Europa oder der NATO-Doppelbeschluss. Schmidt galt politisch als ein geschickter Krisenmanager und brillanter Redner. Er gilt als der Initiator für die europäische Währungsunion und die Weltwirtschaftsgipfel.
Nach seinem Rückzug aus der Politik war Schmidt, der bis zuletzt vehement für das Rauchen warb, unter anderem Mitherausgeber der Wochenzeitung „Die Zeit“ und eine scharf kommentierende und mahnende Stimme in der Öffentlichkeit.
Schmidt wird in der kommenden Woche mit einem Staatsakt in seiner Heimatstadt Hamburg beigesetzt.
Stationen in Helmut Schmidts Leben: hier
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DFB-Spitze wusste von gekauften Stimmen (Tagesschau, Süddeutsche Zeitung)
Im Zuge des Skandals um die WM 2006 ist diese Woche Wolfgang Niersbach als DFB-Präsident zurückgetreten. Er hat damit die Konsequenz aus der Korruptionsaffäre gezogen. Die Vizepräsidenten Reinhard Rauball und Rainer Koch haben sein Amt kommissarisch übernommen. Niersbach begründete seinen Rücktritt zunächst mit seiner „politischen Gesamtverantwortung“. Laut Medieninformationen wusste Niersbach jedoch schon länger von Beckenbauers umstrittenen Vertrag mit Fifa-Funktionär Jack Warner. Doch Niersbach leitete die Informationen nicht weiter und behauptete öffentlich, dass die Stimmen für die WM 2006 nicht gekauft seien.

 

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Niersbach, seinen Vorgänger Theo Zwanziger und den ehemaligen DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Der Ausgangspunkt für den Skandal: eine schwarze Kasse um die WM-Vergabe 2006 über 6,7 Millionen Euro.
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Mutter gesteht Mord an Säuglingen (ZEIT)
In Oberfranken hat ein Notarzt-Team Ende der Woche sieben Babyleichen gefunden. Polizisten entdeckten später noch eine weitere. Die Mutter der Kinder hat gestanden, einige der Säuglinge getötet zu haben. Gegen sie liegt ein Haftbefehl vor, noch am Freitag wurde sie festgenommen. Die Bewohner des Wohnortes sind schockiert. Die Ermittlungen laufen noch.
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Koalition will BND stärker kontrollieren (Süddeutsche Zeitung)
Die große Koalition will das Spähen unter Freunden nun mit einer Reform verhindern: Der Bundesnachrichtendienst, kurz BND, soll EU-Institutionen nicht mehr ausforschen können. Auch im EU-Ausland soll der BND nur Telefone und Computer abhören dürfen, wenn Terrorverdacht besteht oder es um organisierte Kriminalität geht. Im Nachhinein sollen die Spionageaktionen dann parlamentarisch kontrolliert werden. Außerdem soll das parlamentarische Kontrollgremium mehr Personal bekommen.

Auf diese Reformpunkte haben sich Fachpolitiker der Union und SPD geeinigt.

Der BND steht in der Kritik, da er im Auftrag der Amerikaner europäische Ziele ausgekundschaftet hat. Auch er selbst hat EU-Institutionen  ausspioniert.
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Von: Boris Ludwig und Finja Seroka – (Almanya Bülteni)