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 13/10/2014

Pressespiegel KW 41-2014

In einer Rückblende hat Finja Serokadie wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Brisante Kohl-Zitate (Spiegel, Handelsblatt)

Das Magazin der Spiegel hat exklusiv über das Buch des früheren Kohl-Biographen Heribert Schwan berichtet und dabei das ein oder andere brisante Zitat abgedruckt. Währenddessen gehen Anwälte weiter gegen die Veröffentlichung vor.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl sprach 2001 und 2002 mit dem Journalisten Heribert Schwan ausführlich über sein Leben – 200 Tonbänder entstanden, über 600 Stunden dauerten die Gespräche insgesamt. Aus den Aufzeichnungen erstellte Schwan Memoiren in Kohls Namen, war also Ghostwriter. Nach einem Sturz Kohls 2008 musste er die Arbeit mit Schwan einstellen.

Jetzt veröffentlicht Schwan seine eigene Kohl-Biographie unter dem Namen „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“, für die er die Tonbänder verwendete – allerdings ohne Kohls Einverständnis. Der Altkanzler ging gemeinsam mit seinen Anwälten gegen das Buch vor, ist jedoch vergangene Woche vor dem Landgericht Köln gescheitert. Die Forderung auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche Verhandlung wurde zurückgewiesen. Zunächst wollten die Anwälte dagegen beim Oberlandesgericht vorgehen, entschieden sich jedoch dann dagegen. Die Tonbänder an sich hatte das Gericht in der Vergangenheit bereits Kohl zugesprochen, die Buchveröffentlichung sei aber etwas anderes. Nun wollen Kohls Anwälte gegen einzelne Passagen der „Kohl-Protokolle“ vorgehen.

In dem umstrittenen Buch sind brisante Äußerungen Kohls über seine Parteikollegen enthalten. So soll er über Merkel gesagt haben: „Merkel konnte ja nicht richtig mit Messer und Gabel essen. Sie lungerte bei den Staatsessen herum, sodass ich sie mehrfach zur Ordnung rufen musste.“ Den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff soll Kohl einen Verräter genannt haben.

Seit Montag liefert der Heyne-Verlag das Buch von Heribert Schwan und Tilman Jens aus. Dienstag wurde das Buch offiziell vorgestellt.

Altkanzler Kohl kündigte auf der Frankfurter Buchmesse eine Neuauflage seiner Memoiren an, ging in seiner Ansprache aber nicht auf die Causa Schwan ein.

 

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Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber (FAZ)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will für einige Flüchtlinge eine neue Perspektive schaffen: Zehntausende abgelehnte Flüchtlinge sollen ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen. Denn sie könne man nicht abschieden – oder dürfe es aus humanitären Gründen nicht. Das sagte er dem „Focus“. Sofern sie nicht straffällig geworden seien und ihren Lebensunterhalt eigenständig verdienten, will er per Gesetz ermöglichen, dass sie in Deutschland bleiben können.

Außerdem fordert er mehr Engagement der anderen EU-Staaten. Es könne nicht sein, dass Schweden und die Bundesrepublik 50 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen, die in Europa ankommen.

Mit der Flüchtlingssituation stößt Deutschland gerade an seine Grenzen. Die Flüchtlingslager sind überfüllt und ein übergriffiger Wachmann bringt die Flüchtlingspolitik in Verruf.

 

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Von der Leyen gibt Vorgängern die Schuld (FAZ)
Die Berichte über die Mängel der Bundeswehr wollen nicht abreißen: Ein externes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Rüstungsvorhaben bis zu neun Jahren Verspätung haben und zum Teil um Milliarden teurer werden als ursprünglich geplant, ganz zu Schweigen von den fehlerbehafteten Endprodukten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde deshalb in den vergangenen Wochen von Oppositionspolitikern wie auch Parteigenossen kritisiert. Nun setzt sie sich zur Wehr: Laut „Bild“-Zeitung hat Von der Leyen ihren Amtsvorgänger mangelnde Rüstungskontrollen vorgeworfen und ihnen damit indirekt an den aktuellen Problemen die Schuld gegeben. Die anwesenden Vorgänger Thomas de Maizière und Franz Josef Jung sollen die Sitzung der Unionsbundestagsfraktion reglos verfolgt haben.


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Finja Seroka

Von: Finja Seroka* - (Almanya Bülteni)
*= Freie Journalistin - (Stipendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)