07/10/2014

Pressespiegel KW 40-2014

In einer Rückblende hat Finja Serokadie wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Deutschland feiert seine Einheit (FAZ)
Am Freitag waren die meisten Geschäfte und Büros der Bundesrepublik geschlossen, denn Deutschland hat den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Vor 25 Jahren fiel die Mauer, die das Land in Ost und West teilte, in BRD und DDR.
An den Mut der DDR-Bürger haben Spitzenpolitiker in ihren Festreden erinnert. Sie haben aber beim zentralen Festakt in Hannover auch die Probleme der Gegenwart angesprochen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, vor 25 Jahren habe die Freiheit über die Unterdrückung gesiegt. Am 9. Oktober 1989 waren bei den Montagsdemonstrationen in Leipzig mehr als 70.000 Menschen auf der Straße und forderten friedlich ihre Freiheit – das sei der entscheidende Tag gewesen, meinen führende Politiker heute.
Begonnen hatte der Feiertag in Hannover mit einem ökumenischen Gottesdienst, bei dem Pastor und Priester zu einem Miteinander aufriefen, das niemanden ausgrenzt – egal, welche Religion oder Herkunft er habe. Der Verbandsvorsitzende der Muslime in Niedersachsen, Avni Altiner, sagte: „Der Tag der Deutschen Einheit führt uns Muslimen vor Augen, wie wichtig die Werte Einigkeit, Freiheit und Demokratie sind.“
In so manchen Statistiken ist die Bundesrepublik noch immer geteilt: Die Bürger in den Alten Bundesländern bekommen beispielsweise durchschnittlich mehr Kinder und verdienen auch mehr Geld. In den Neuen Bundesländern ist die Kinderbetreuung aber nach wie vor besser geregelt.
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Deutschland liefert Waffen an Arabische Staaten (Süddeutsche Zeitung)
Gerade hat die Bundesregierung Waffen an die Kurden im Irak geschickt, um sie im Kampf gegen IS (Islamischer Staat) zu unterstützen. Jetzt hat der Bundessicherheitsrat Rüstungsexporte an einige Arabische Staaten genehmigt, die im Verdacht stehen, IS zu helfen. Darunter sind Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien, Jordanien, Saudi-Arabien, Oman und Kuwait. Dabei hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angekündigt, dass die Rüstungsexportpolitik der Bundesrepublik zurückhaltender werde. Oppositionspolitiker kritisieren die erneuten Genehmigungen scharf: Gabriel sei offenbar vor der Rüstungslobby vollends eingeknickt. Katar steht in Verdacht Dschihadisten im Irak und in Syrien zu unterstützen. Der Emir von Katar wies diese Anschuldigungen bei seinem Deutschland-Besuch zurück.
Aus der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses geht allerdings nicht hervor, welche Exporte an sogenannte Drittstaaten, also Nicht-Nato-Länder, untersagt wurden.
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Ebola-Patient landet in Frankfurt (Spiegel)
Er ist schon der zweite Ebola-Patient, der in Deutschland behandelt wird: Am Freitagmorgen landete ein Mann in Frankfurt am Main und wird dort nun auf der Isolierstation behandelt. Er hat sich offenbar in Sierra Leone mit der Krankheit infiziert. Laut „Bild“-Zeitung handelt es sich um einen belgischen Kinderarzt. Wie es dem Patienten in der Uniklinik Hamburg-Eppendorf geht, der dort im August eingeliefert wurde, ist nicht bekannt.
Auch in den USA werden Ebola-Kranke behandelt. Ein NBC-Kameramann erkrankte in Liberia und wurde zur Behandlung in die Vereinigten Staaten ausgeflogen, sein Team steht unter Quarantäne. Erstmals wurde diese Woche Ebola fern von Afrika diagnostiziert: Vier Tage nach der Ankunft aus Liberia, erkrankte der Mann im Bundesstaat Texas und wird dort nun behandelt. Sein Zustand sei nach wie vor ernst. Alle Menschen, die in Kontakt zu dem Infizierten standen, werden derzeit aufgesucht und untersucht. Die US-Behörden sind zuversichtlich, ein Ausbreitung des Ebola-Virus verhindern zu können.
In Westafrika spitzt sich währenddessen die Lage zu. Offiziell 7.178 Menschen haben sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation bis zum 28. September mit dem Virus angesteckt. 3.338 Menschen sind bereits an Ebola gestorben.
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Weitere Bahnstreiks erwartet (Handelsblatt)
Der Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn spitzt sich weiter zu: 91 Prozent der Mitglieder der Gewerkschaft Deutscher Lokführer, kurz GDL, haben für weitere Streiks gestimmt. Die Bahn versucht sich jetzt so gut wie möglich auf die drohende Arbeitsniederlegung vorzubereiten. Eine Chance gibt es noch, sie abzuwenden: Die GDL will bis Montag ein neues Bahn-Angebot prüfen, ist aber skeptisch. Das Management des Unternehmens wirft den Gewerkschaftlern mangelnde Gesprächsbereitschaft vor. Die Bahn hat den Lokführern eine Zulage von zwei Prozent angeboten, bis die Verhandlungen weiter gehen. Zunächst will sie auf die gesetzliche Grundlage warten: Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz zur Tarifeinheit. Danach soll nur der Tarifvertrag der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern pro Konzern gelten – eine Regelung, bei der sich die Spartengewerkschaften GDL und Cockpit sich benachteiligt sehen.
In den aktuellen Verhandlungen verlangt die GDL eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 37 Stunden, fünf Prozent mehr Lohn und bessere Schichtpläne. Um diese Forderungen zu unterstreichen, hatten die Lokführer zuletzt zwei Mal drei Stunden gestreikt. Wann wieder gestreikt werden soll, ist bisher unklar.
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