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 26/01/2015

Pressespiegel KW 4-2015

In einer Rückblende haben Finja Seroka und Boris Ludwig die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
 

Verkauf von 700 Arzneimitteln gestoppt (Süddeutsche Zeitung)

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) empfiehlt, rund 700 Medikamente vom Markt zu nehmen. Die Studien, die ihre Wirksamkeit belegen sollten und damit die Grundlage für ihre Zulassung auf dem europäischen Markt waren, wurden offenbar gefälscht. Die Daten zur Wirksamkeit der Medikamente kamen von der indischen Firma GVK Biosciences, die offenbar systematisch Forschungsergebnisse manipulierte.
In Deutschland sind 52 der 700 Medikamente erhältlich, die auf der Liste der EMA stehen. Für sie soll nun ein Verkaufsstopp gelten, bis sichere Daten zur Wirksamkeit vorliegen. Ausnahmen sollen gelten, wenn die Medikamente für die Patienten lebenswichtig sind.
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Deutschland für viele Wahlheimat (Tagesschau)

Deutschland ist beliebt – vor allem bei Euopäerinnen und Europäern. 2013 sind so viele Menschen wie seit zwanzig Jahren nicht mehr in die Bundesrepublik gezogen. Dabei sind mehr als drei Viertel der 1,23 Millionen Zuwanderer EU-Bürgerinnen und –Bürger. Polen, Rumänen und Bulgaren führen die Statistik an, aber auch aus den Euro-Krisenländern Spanien und Griechenland machen immer mehr Menschen die Bundesrepublik zu ihrer Wahlheimat. Allerdings sind 2013 auch viele Menschen ausgewandert, 800.000 insgesamt. Unterm Strich bleiben demnach 430.000 Menschen mehr als vorher. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) reicht das nicht. Er will, dass Deutschland noch attraktiver wird – über ein Einwanderungsgesetz reden will er hingegen nicht.

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Nagelbombenanschlag Thema im NSU-Prozess (Welt)

Im Laufe der Woche hat das Gericht in München Zeugen des Nagelbombenanschlags in Köln gehört. Die Tat wird dem Nationalsozialistischen Untergrund (kurz NSU) zugeschrieben und das Gericht arbeitet sie im Rahmen des NSU-Prozesses auf. Einige Opfer der Anschläge hat das Gericht bereits als Zeugen gehört, nächste Woche sollen noch mehr folgen. Ein Sprengstoffexperte hatte außerdem die Bombe nachgebaut und ist sich jetzt sicher: Sie hatte tödliche Sprengkraft.

Am 9. Juni 2004 wurden 22 Menschen in der Keupstraße schwer verletzt, als eine Nagelbombe explodierte. Lange Zeit schloss die Polizei einen rechtsextremen Hintergrund aus und suchte die Täter im Umfeld der Geschäftsstraße. Ihre Auffassung änderte sich erst Ende 2011, als klar wurde, dass die NSU-Teroristen Uwe Bönhardt und Uwe Mundlos auch für diesen Anschlag verantwortlich waren.

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Höhere Strafen für Hooligans (Zeit)

Durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Donnerstag können Hooligan-Gruppen nun als kriminelle Vereinigung eingestuft werden. Damit eine Hooligan-Vereinigung als kriminell eingestuft werden kann, reicht es in Zukunft aus, beispielsweise Massenschlägereien zu organisieren. Schon für die Mitgliedschaft in einer solchen Vereinigung drohen dann bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Mit dem Urteil wiesen die Richter in letzter Instanz einen Einspruch von fünf Dresdner Hooligans zurück, die im Sommer 2008 Schlägereien organisiert und sich an Angriffen auf vorwiegend türkische Ladenlokale beteiligt hatten.
Hooligan-Gruppierungen stellen sowohl für Fußballclubs als auch für die Sicherheitskräfte eine große Herausforderung dar. Viele sind offen gewaltbereit und verweigern die Zusammenarbeit mit Vereinen und Behörden. Zudem scheint sich die Szene seit einigen Jahren vermehrt mit Rechtsradikalen zu durchmischen. Zuletzt war es bei einer Demonstration der Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa)“ in Köln zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.
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FC Bayern schweigt zu Menschenrechten (Bayerischer Rundfunk)

Der FC Bayern steht seit Beginn der Woche heftig in der Kritik. Anlass ist ein Testspiel der Münchner in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad. Dem saudi-arabischen Königreich werden zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Zuletzt wurde dort der Blogger Raif Badawi für regierungskritische Texte zu 1000 Peitschenhieben verurteilt. Auch Frauen werden im Alltag systematisch diskriminiert.
Während des von Volkswagen gesponserten Auftritts der Bayern gab es von Offiziellen keinen kritischen Kommentar zu Menschenrechtsverletzungen. Man wolle den Fans in Saudi-Arabien ein gutes Spiel und Topstars bieten, sagte Trainer Pep Guardiola
Ex-DFB-Präsident Theo Zwanziger kritisierte den FC Bayern daraufhin in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung scharf dafür, „dass bei den Bayern Kommerz Ethik schlägt und sich im Zweifelsfall auf die Seite des Geldes gestellt wird.“
Auch das Winterquartier der Bayern ist dieses Jahr nicht unumstritten: Mit Katar wurde ebenfalls ein Land ausgewählt, in dem Menschenrechte verletzt werden.
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Von: Boris Ludwig und Finja Seroka – (Almanya Bülteni)