Pressespiegel KW 39-2015
In einer Rückblende haben Finja Seroka und Boris Ludwig die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Mehrere Volkswagen-Modelle stoßen weit mehr Abgas aus als erlaubt. Das hat die US-Umweltbehörde bei einem Nachtest heraus gefunden. Manche Abgaswerte waren 35 mal so hoch wie von VW angegeben. Die Erklärung: Die Software war so programmiert, dass sie erkennt, wenn das Auto geprüft wird und dann die Parameter optimiert. Der Wolfsburger Konzern hat den Einsatz bei elf Millionen Motoren zugegeben – 2,8 Millionen davon sind auf deutschen Straßen unterwegs. Daraufhin ist die Aktie um fast 20 Prozent eingebrochen. Mitte der Woche folgte der Rücktritt des VW-Chefs Martin Winterkorn. Nun steht Matthias Müller an der Spitze und will den Skandal „schonungslos aufklären“. Behaupten, im Konzern habe man von den Manipulationen nichts gewusst, kann er jedoch nicht mehr: Laut Zeitungsberichten haben Techniker und Zulieferer VW bereits vor Jahren auf die illegalen Methoden hingewiesen. Auch die Bundesregierung wusste laut der „Welt“ von den Manipulationen. Matthias Müller hat eine Rückrufaktion der betroffenen Autos angekündigt. Zusätzlich zu den Millionen Motoren, die nun nachgebessert werden müssen, kommen auch teure Klagen auf VW zu. In den USA drohen Strafzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe.
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Flüchtlingssituation in Deutschland (FAZ)
Die Lage in Deutschland ist angespannt: Die Flüchtlingspolitik steht zunehmend in der Kritik. Bundeskanzlerin Merkel hat laut Umfragen an Beliebtheit verloren. Im ZDF-Politbarometer ist sie bei der Frage zu den wichtigsten Politikern von Platz 1 auf Platz 4 abgerutscht. Im aktuellen Wahltrend des „Stern“ erzielt Merkel den bisher niedrigsten Wert des Jahres (49 Prozent). Die rechtsliberale Alternative für Deutschland (AfD) gewinnt an Zustimmung. Auch SPD und Linke profitieren.
Merkel hatte sich vor kurzem klar dafür ausgesprochen in Deutschland mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Sie setzte kurzzeitig das Dublin-Abkommen aus und ließ zehntausende Asylbewerber aus Ungarn nach Deutschland einreisen. Das Abkommen legt fest, dass Flüchtlinge in der EU in dem Land Asyl beantragen müssen, in das sie zuerst einreisen. Merkel ist für ihr Vorgehen von mehreren Seiten kritisiert worden – auch aus ihrer eigenen Partei. So sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die Situation sei durch die Grenzöffnung Anfang September außer Kontrolle geraten.
Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zeigte sich vergangene Woche demonstrativ mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbàn, der einen harten Kurs gegen Flüchtlinge vertritt.
Allein in Bayern sind in den ersten drei Septemberwochen 135.000 Flüchtlinge angekommen. Ein Ende des Menschenstroms ist nicht abzusehen. Die EU-Außengrenzen sollen nun stärker kontrolliert werden. Beamte aus anderen Mitgliedsstaaten sollen außerdem in den Brennpunktzentren, zum Beispiel in Griechenland und Italien, aushelfen. Die ungarische Regierung baut indessen ihren Grenzzaun weiter aus. Und die Staatschefs der EU diskutieren weiter über eine gemeinsame Flüchtlingspolitik.
Auch unter den Asylbewerbern ist die Stimmung angespannt: In einer Flüchtlingsunterkunft in Leipzig kam es diese Woche zu einer Massenschlägerei. Dort leben 1800 Asylbewerber seit zwei Wochen in einer Messehalle auf engem Raum. Die Situation eskalierte Ende der Woche zwischen etwa 200 Syrern und Afghanen. Zwei Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes verletzten sich, als sie vor der aufgebrachten Menge flüchteten. Die Polizei konnte die Schlägerei mit einem Großaufgebot beenden und nahm mehrere Flüchtlinge fest.
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Demonstration gegen Krankenhausreform (Handelsblatt)
Mitte der Woche haben in Berlin rund 7.000 Klinikbeschäftigte gegen die Reformpläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) protestiert. Streitpunkte sind vermeintliche Kürzungen, zum Beispiel geringere Bettenkapazitäten. Auch in anderen Städten gingen Ärzte, Pfleger und Verwaltungsmitarbeiter auf die Straße. Es werde an der falschen Stelle gespart. Der Gesundheitsminister selbst sagt, er wolle mit der Reform die Qualität der Krankenhäuser verbessern. Die große Koalition will nun mit 500 Millionen Euro jährlich die Einstellung von mehr Pflegepersonal unterstützen.
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Neue Bruchlandung am Hauptstadt-Flughafen (rbb-online)
Der noch ungeöffnete Großflughafen Berlin (BER) schlingert in die nächste Krise. Die Arbeiten an der Haupthalle wurden wegen statischer Mängel vorläufig eingestellt. Die zuständige Bauaufsicht befürchtet, das Dach sei durch neue Entlüftungsanlagen zu schwer und seit deren Einbau im Jahr 2012 an einigen Stellen akut einsturzgefährdet. Nun soll ein Gutachten klären, ob die Statik der Halle noch sicher ist.
Damit ist auch die geplante Eröffnung im Jahr 2017 wieder fraglich. Der neue Flughafen der Hauptstadt sollte ursprünglich im Jahr 2007 eröffnet werden. Seine Baukosten stiegen im Laufe der Zeit von einer auf sechs Milliarden Euro, der Eröffnungstermin wurde bisher fünf mal verschoben.
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Rekord in der Bundesliga
Bayern-Stürmer Robert Lewandowski hat am vergangenen Dienstag Bundesliga-Geschichte geschrieben. Beim 5:1 der Bayern über den VfL Wolfsburg entschied der Pole die Partie im Alleingang und schoss alle fünf Tore in nur 9 Spielminuten. Nie zuvor hat ein Spieler in der Bundesliga so oft in so kurzer Zeit getroffen. Am Samstag schoss Lewandowski beim Sieg gegen Mainz 05 außerdem sein hundertstes Bundesligator.
Von: Boris Ludwig und Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
