Pressespiegel KW 38-2015

In einer Rückblende haben Finja Seroka und Boris Ludwig die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Auch Deutschland schließt die Grenzen (Spiegel)
Die Bundesregierung hat am Sonntag an der Grenze zu Österreich die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Auch der Bahnverkehr mit dem Nachbarland wurde vorläufig gestoppt. Innenminister Thomas de Meizière (CDU) sprach ausdrücklich von einer vorübergehenden Maßnahme, die er mit der zuletzt unkontrolliert steigenden Zahl von Flüchtenden begründete, die über das Nachbarland nach Deutschland einreisten. Deutschland stelle sich seiner humanitären Verantwortung, das große Engagement der Verwaltungen und der vielen ehrenamtlichen Helfer dürfe aber nicht überstrapaziert werden. Zuletzt waren wöchentlich zehntausende Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof angekommen.
Um die Grenzkontrollen abzuwickeln, wurden noch am Sonntag viele hundert Polizisten an die deutsch-österreichische Grenze verlegt.
Damit vollzieht die Bundesregierung eine bemerkenswerte Kehrtwende. Immer wieder hatte die Politik in den vergangenen Tagen Tausenden von Menschen nach Deutschland einreisen lassen, die zuvor in osteuropäischen Staaten nicht geduldet wurden. Die Bundesregierung fordert weiter eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge auf andere europäische Staaten, bevor weitere Einreisen gestattet werden.
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NRW hat gewählt (WDR)
In zahlreichen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens wurde am Wochenende gewählt. Die CDU konnte dabei die Wahlen in Münster und Bonn gewinnen. Überraschend gewann die SPD die Wahl in Neuss, ebenfalls überraschend war ein CDU-Sieg in Oberhausen. In vielen Kommunen wird jedoch der Sieger erst in einigen Wochen per Stichwahl entschieden, während in Köln gleich die ganze Wahl wegen eines Fehlers auf den Wahlzetteln verschoben wurde.
Erschreckend aber zu erwarten war die große Wahlmüdigkeit in Nordrhein-Westfalen. Ein Essen gingen beispielsweise nur knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl.
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Gericht stoppt Lufthansa Streik (Spiegel, wiwo.de)
Der Tarifkonflikt bei der Lufthansa ist noch immer nicht gelöst: Die Piloten- Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) will nun wieder mit der Unternehmensführung über Frühverrentungsregeln reden. Zerstritten sind Unternehmens- und Gewerkschaftsvertreter aber aus einem anderen Grund. Lufthansa will seine Billigairline „Eurowings“ ausbauen und deshalb den gesamten Konzern umbauen. VC kritisiert, dass so auch Pilotenarbeitsplätze ins Ausland verlagert und so dem deutschen Tarifrecht entzogen würden. Anfang der Woche hatten die Piloten deshalb ihre Arbeit niedergelegt. Das Unternehmen ging gerichtlich gegen den Streik vor – und bekam in zweiter Instanz vom Hessischen Landgericht recht. Die Richter erließen eine einstweilige Verfügung, denn bei dem Low-Cost-Konzept hätte die Gewerkschaft kein Recht auf Mitsprache. Die Piloten mussten umgehend ihre Arbeit wieder aufnehmen. Es war der 13. Piloten-Streik seit April 2014.
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Sturmgewehr G36 soll ausgetauscht werden (FAZ)
Die Bundeswehr soll ein neues Gewehr bekommen: Das Sturmgewehr G36 soll ausgemustert werden. Die Waffe stand etwa wegen mangelnder Zielgenauigkeit in der Kritik. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entschied sich dagegen das Gewehr zu verbessern. Ersetzt wird es aber wahrscheinlich erst im nächsten Jahrzehnt.
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Von: Boris Ludwig und Finja Seroka – (Almanya Bülteni)