Pressespiegel KW 37-2015

In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Flüchtlingsstrom nach Deutschland (Tagesspiegel, Handelsblatt, Süddeutsche Zeitung)
Tausende Flüchtlinge sind diese Woche in München angekommen. Zwei Mal diese Woche setzten Politiker die geltende EU-Flüchtlingspolitik aus und ließen Asylbewerber aus Ungarn aus- und in Deutschland einreisen.
Am Montag stürmten über 2000 Flüchtlinge den Ostbahnhof in Budapest, um in einen Zug nach Wien, München oder Berlin zu gelangen. Die ungarischen Polizisten ließen sie zunächst gewähren und auch die österreichischen Behörden hinderten die Asylsuchenden nicht an der Weiterfahrt. Wien war für die Mehrheit von ihnen nur ein Zwischenstopp – die meist syrisch stämmigen Flüchtlinge wollten nach Deutschland. Am Münchner Hauptbahnhof empfing sie die Bundespolizei – aber auch ein Meer aus Freiwilligen, die den Neuankömmligen Kleidung, Essen und den Kindern Spielsachen brachten.
Den Rest der Woche hinderten die ungarischen Behörden Asylsuchende an der Ausreise aus Ungarn. Die Menschen sollten sich registrieren lassen und in Ungarn Asyl beantragen wie es das Dublin II Abkommen vorsieht. Doch viele weigerten sich und campierten vor dem Bahnhofsgebäude in Budapest. Als sich einige von ihnen Freitagabend zu Fuß auf den Weg nach Westen machten, schickten die ungarischen Behörden doch noch Busse, um sie sicher nach Österreich zu bringen. Rund 4500 sollen so am Samstagmorgen die Grenze passiert haben. Sie fuhren weiter nach Salzburg und Wien, wollten von da aus aber weiter nach München statt in Österreich Asyl zu beantragen. Die Münchner Polizei rechnet bis Sonntag mit 8000 Flüchtlingen. Nur ein Teil von ihnen kann in der bayrischen Hauptstadt bleiben. Der Großteil von ihnen reist weiter – sie werden nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt. Die Quote richtet sich nach der Bevölkerungszahl und den Steuereinnahmen. Von den Neuankömmligen dieses Wochenende soll Nordrhein-Westfalen zum Beispiel 1470 aufnehmen, Berlin 350.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann hatten sich zuvor darauf geeinigt die Menschen einreisen zu lassen – um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
Bislang haben sich die Politikerinnen und Politiker der europäischen Union nicht einigen können, wie sie mit dem Flüchtlingsstrom langfristig umgehen wollen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert einen Flüchtlingsgipfel Anfang Oktober. Die EU-Kommission berät gerade über Flüchtlingsquoten.
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Mehr Geld für’s Kind (Focus)
Eltern können sich diesen Monat über eine Kindergeldnachzahlung freuen: Rückwirkend zum 1. Januar 2015 hat die Bundesregierung das Kindergeld um vier Euro je Kind erhöht. Familien mit einem Sohn oder einer Tochter unter 25 Jahren bekommen bis Oktober also beispielsweise 32 Euro zusätzlich ausgezahlt. Im Januar 2016 steigt die Leistung nochmal um zwei Euro und liegt für das erste und zweite Kind dann bei 190 Euro.
Die Erhöhung des Kindergeldes ist nur ein Gesetz, das Anfang September in Kraft getreten ist. Außerdem haben sich zum Beispiel die Sicherheitskontrollen am Flughafen verschärft und die KfZ-Steuer ist gestiegen.
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Heilpraktiker im Vollrausch (Spiegel)
Eine Tagung in einem niedersächsischen Tagungszentrum endete mit einer Massenvergiftung: 30 Heilpraktiker und Homöopathen haben offenbar mit dem Psychedelikum 2C-E experimentiert. 150 Rettungskräfte waren am Freitagabend im Einsatz, um die herumtorkelnden 25- bis 55-Jährigen zu versorgen. Inzwischen ist ihr Gesundheitszustand wieder weitgehend stabil. Die Polizei ermittelt gegen die Verletzten.
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Stimmzettelskandal in Köln (FAZ)
Die Kölnerinnen und Kölner sollten eigentlich nächsten Sonntag einen neuen Oberbürgermeister wählen. Doch die Stimmzettel sorgten für Verwirrung – und sind nun auch der Grund dafür, dass die Wahl nun erst am 18. Oktober stattfindet. Auf den Zetteln waren die Namen der Parteien deutlich größer gedruckt als die der Kandidaten. Die Aufsichtsbehörde sah deshalb unabhängige Kandidaten benachteiligt: Die Stimmzettel verstießen „„gegen die Wahlfreiheit und die Wahlgleichheit und das Recht auf Chancengleichheit“.

Die CDU schickt zusammen mit den Freien Wählern und der FDP eine parteilose Sozialdezernentin gegen den SPD-Kandidatin ins Rennen.
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Familienministerin will Betreuungszeiten in Kitas flexibilisieren (Welt)
Manuela Schwesig (SPD), die Bundesfamilienministerin, will 100 Millionen Euro über drei Jahre zur Verfügung stellen, um das Betreuungsangebot weiter zu verbessern: Die Kita-Öffnungszeiten müssten besser auf die Arbeitszeiten der Eltern abgestimmt werden. Um ihr Angebot in den Randzeiten auszubauen können Kitas bis zu 200.000 Euro pro Jahr beantragen, Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)