Pressespiegel KW 16-2015
In einer Rückblende haben Boris Ludwig und Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Jetzt kommt sie doch: Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière haben sich auf Leitlinien zur Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Telefongesellschaften sollen Verbindungsdaten bis zu zehn Wochen speichern und Standortdaten vier Wochen lang. Ermittler dürfen diese dann bei einem Verdacht auf eine „schwere Straftat“ mit einem richterlichen Beschluss anfordern. Die Leitlinien sind ein Kompromiss zwischen den beiden Regierungsparteien. Sie begründen das Vorhaben unter Anderem mit der Terrorgefahr, also beispielsweise den Anschlägen in Paris. Allerdings: In Frankreich werden die Daten der Bürger bereits gespeichert – der Terroranschlag aber konnte nicht verhindert werden. Das Vorhaben polarisiert Politiker und Bürger. Bisher sind es nur Leitlinien, ein Gesetzesentwurf soll bald folgen.
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Bundesverfassungsgericht verhandelt Betreuungsgeld (Tagesschau)
Das Betreuungsgeld ist eines der umstrittensten Projekte der CSU. Seit August 2013 können Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen, die Leistung beantragen. Vom 15. Lebensmonat bis zum dritten Lebensjahr erhalten sie dann 150 Euro monatlich. Die SPD in Hamburg hatte gegen das Betreuungsgeld geklagt, weil es den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verletze. Schließlich bliebe vor allem die Mutter zu Hause. Seit Mitte der Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld. In einer mündlichen Anhörung äußerten die Richter Zweifel daran, ob der Bund überhaupt die Kompetenz hat, so ein Gesetz zu erlassen. Dies ist der Fall, wenn es der öffentlichen Fürsorge dient. Die Richter äußerten Zweifel daran, dass das im Falle der sogenannten Herdprämie zutrifft.
Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. CSU-Politiker drohen bereits damit, gegen die Förderung des Kita-Ausbaus zu klagen, sollte ihr Projekt torpediert werden.
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Günter Grass ist gestorben (NDR)
Der Schriftsteller, Bildhauer und Maler Günter Grass ist tot.
Grass galt international als einer der bekanntesten deutschen Nachkriegsautoren. Mit seinem Debutroman „Die Blechtrommel“ gelang ihm 1959 der Sprung auf die Weltbühne der Literatur. Für sein Schaffen erhielt Grass im Jahr 1999 den Nobelpreis für Literatur.
Grass, der Schnauzbart und Pfeiffe zu seinem Markenzeichen machte, mischte sich als politischer Intellektueller und Moralist immer wieder in gesellschaftliche Diskussionen ein. Er unterstütze außerdem über Jahrzehnte die SPD.
Großes Aufsehen erregte Grass zuletzt 2006, als er seine Mitgliedschaft in der Waffen-SS während des zweiten Weltkriegs offen legte. Dieses späte Geständnis brachte ihm viel Kritik ein, gerade weil Grass zuvor häufig die Rolle der moralischen Instanz beansprucht hatte. Auch 2012 löste ein Israel-kritisches Gedicht nochmals Diskussionen aus.
Grass starb im Alter von 87 am vergangenen Montag in einem Lübecker Krankenhaus. Ein nicht vollendetes Buch soll nun im Sommer erscheinen.
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Viermal Mama mit 65 (Spiegel)
Eine 65-jährige Berlinerin könnte bald im Guinessbuch der Rekorde stehen. Die Grundschullehrerin Annegret Raunigk hat sich im Ausland vier künstlich befruchtete Eizellen einsetzen lassen und erwartet nun Vierlinge – ein in Deutschland nicht erlaubter Eingriff.
Seither hagelt es Kritik an der Entscheidung der 65-jährigen. Mediziner sprachen in der Öffentlichkeit von einer unverantwortlichen Entscheidung und einem „Experiment am Leben“.
Laut Ärzten sei eine solch späte Schwangerschaft sowohl für die Kinder als auch die Mutter lebensbedrohlich, außerdem sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Frühgeburten und Fehlbildungen zu rechnen.
Die Berlinerin hat bereits 13 Kinder und sieben Enkel, das letzte Kind bekam sie vor neun Jahren.
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Klopp und BVB – Trennung im siebten Jahr (derwesten.de)
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund wird sich am Ende der Saison von seinem Trainer Jürgen Klopp trennen. Das Gaben Verein und Übungsleiter Mitte der Woche in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt.
Klopp sagte, er sei nicht sicher, ob er nach sieben Jahren noch der Richtige für die Aufgabe sei. Viele Fans reagierten bestürzt, galt doch Klopp mit seiner energischen Persönlichkeit und seinen markanten Sprüchen lange als Idealbesetzung für den Trainerposten beim BVB.
Nachdem Klopp von 2011 bis 2013 mit Dortmund extrem erfolgreiche Jahre verbrachte, zeigte der BVB in dieser Saison häufig schwache Leistungen und könnte beim Rennen auf die Plätze für internationale Wettbewerbe leer ausgehen.
In der Zeit als Trainer bei Borussia Dortmund gewann Klopp zwei Meisterschaften, den DFB-Pokal und stand im Finale der Champions League. Auch die Aktie des BVB verdreifachte in der Zeit ihren Wert.
Am Samstag wurde bekannt, dass Thomas Tuchel den Job in der nächsten Saison übernehmen wird. Der 41-jährige bekommt einen Drei-Jahres-Vertrag.
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Trauergottesdienstnach Flugzeugabsturz (Süddeutsche Zeitung)
„Das Unfassbare bekommt eine Fassung“, so titelt sueddeutsche.de nach dem Trauergottesdienst für die Toten des Flugzeugabsturzes der Germanwings Maschine. Der Deutschlandfunk schreibt „Erklärungsversuch für das Unerklärliche“. Noch immer fehlen einem die Worte für den Flugzeugabsturz, der 150 Menschen das Leben genommen hat.
Ende der Woche fand der Gottesdienst im Kölner Dom statt, um den Opfern zu gedenken. Verschiedene Politiker waren da, darunter Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie versuchten zusammen mit Kirchenvertretern den rund 500 Angehörigen Trost zu spenden.
Am 24.März hat der Co-Pilot die Maschine mutmaßlich absichtlich zum Absturz gebracht und damit sich selbst sowie 149 anderen Menschen das Leben genommen.
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Von: Boris Ludwig & Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
